§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.035 Entscheidungen) – Seite 451

LG Stuttgart Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 26.01.2005 LS

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag bedarf die Aufhebung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 26.01.2005

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung von Ruhegeld

Mitbestimmung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.01.2005

A. Ende Mai 2001 begab sich die Klägerin in die Beratung der beklagten, miteinander soziierten Rechtsanwälte …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2005

Nach näherer Maßgabe des § 6 der Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit vom 20.12.2001 (- folgend: GBV …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 25.01.2005

Urheberrechtsverletzung zum Nachteil von Tonträgerherstellern

Auskunftspflicht des Internet-Access-Providers über die …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 24.01.2005 LS

Zur Vermeidung einer betriebsbedingten Beendigungskündigung ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 21.01.2005

Die Beteiligten zu 1) bis 4), zwei Ehepaare, sind die Wohnungseigentümer der im Beschlusseingang genannten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 21.01.2005

Der Kläger erlitt im Alter von 17 Jahren am 24. August 1980 als Soziusfahrer auf einem Motorroller einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Köln Urteil 21.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Zulässigkeit eines Widerrufes und – abgesehen von Frau G – um die Wirksamkeit …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Die Klägerin war Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem deutschen Gebrauchsmuster 88 07 071 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 20.01.2005

I) Die Klägerin hat, nachdem während des Prozesses über vorprozessual erbrachte Zahlungen hinaus noch an …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 20.01.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist nach ihrem Vortrag die zweitgrößte Sportartikelherstellerin der Welt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 20.01.2005 zitiert von 2

Die Klägerin ist nach ihrem Vortrag die zweitgrößte Sportartikelherstellerin der Welt

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters xxxxxxxxxxx (Klagegebrauchsmuster …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger klagt aus abgetretenem Recht der Firma Q, Förder- & Verfahrenstechnik GmbH aus G. Diese war von …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 19.01.2005

Restentgeltfortzahlungsansprüche im Krankheitsfall für den Monat Dezember 2002

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 19.01.2005

VerfGH Berlin: Verletzung rechtlichen Gehörs durch fehlende fachgerichtliche Auseinandersetzung mit …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Köln Beschluss 19.01.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob eine Zusammenveranlagung des Antragstellers mit seiner inzwischen geschiedenen Ehefrau für …

Steuerrecht Antrag zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 18.01.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 18.01.2005 zitiert von 1

Den Klägern steht der geltend gemachte Räumungsanspruch gemäß § 546 Abs. 1 BGB auf der Grundlage der von …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 18.01.2005

Die Antragstellerin wendet sich gegen ihre Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung der Beteiligten zu 1., Frau B

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.01.2005

Für die Beklagte ist seit dem 20.03.2000 die Internetdomain *internetadresse* bei der E eG registriert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 17.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am 29. Juni 2002 in M... …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über Vergütungsansprüche des Klägers für die Monate …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 17.01.2005

Die Klägerin verfolgt Ansprüche auf Restarbeitsentgelt für die Zeit von März 2000 bis Mai 2001

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind seit dem 30.12.1986 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückzahlung der von ihm geleisteten Kaufpreise aus dem Erwerb von ordinary …

Zivilrecht

FG Baden-Württemberg Urteil 13.01.2005

Streitig ist, ob die bestandskräftigen Steuerbescheide für 1997 und 1998 unter Berücksichtigung von …

Steuerrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Die 1940 geborene Klägerin unterzog sich aufgrund der Diagnose einer medial betonten Pangonarthrose des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 13.01.2005

Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Rechtsanwalt

Angemessene Frist zur Klageerhebung nach Wegfall der den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Rückständige Mietzinsansprüche der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 12.01.2005

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die vertraglich vereinbarte Vergütung für die Wartung von Software …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2005

Die am ... 1942 geborene Klägerin ist bei der Beklagten bzw. bei deren Rechtsvorgängerin vom 01.05.1974 bis …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Mannheim Urteil 11.01.2005 zitiert von 1

Die Kläger begehren Rückabwicklung eines mit der Beklagten am 14.06.1995 geschlossenen Darlehensvertrags über …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 10.01.2005 zitiert von 8

Die Berufung der Beklagten wird gemäss § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 07.01.2005

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer ordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 06.01.2005

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Vergütung von Architektenleistungen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 06.01.2005 zitiert von 1

Hersteller sowie der Namen und Anschriften weiterer

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 05.01.2005

Die Klägerin klagt auf Ausgleich eines Kontokorrentsaldos in Höhe von 101.507,26 EUR nebst Zinsen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hannover Urteil 29.12.2004 zitiert von 2

Die Streitverkündete zu 2. ließ durch Vermittlung ihrer Bank, der Streitverkündeten zu 1., in der Zeit vom 2. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Freiburg Urteil 22.12.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht mit der Klage gegen seine geschiedene Ehefrau einen Anspruch auf Gesamtschuldnerausgleich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 22.12.2004

Wegen des Sachverhalts wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen 2. Kammer Urteil 21.12.2004 zitiert von 5

Die Klägerin wehrt sich gegen die von der Beklagten ausgesprochene Zustimmung zur Kündigung ihres …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 21.12.2004

Der Senat sieht gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen ab

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.12.2004

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter eine Restforderung der Schuldnerin (im folgenden als Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 17.12.2004

Die Antragsteller sind Mitglied der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 17.12.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte zu 1 auf Zahlung restlichen Werklohns und die Beklagte zu 2 auf Einwilligung …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 17.12.2004 LS zitiert von 2

Auch bei Eheleuten kommt eine Durchbrechung der in § 648 BGB als Voraussetzung für die Eintragung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2004

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden Korrekturen …

Zivilrecht Berufung verworfen