§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.035 Entscheidungen) – Seite 453

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage die Unwirksamkeit einer seitens des Beklagten ausgesprochenen Kündigung und …

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Der Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland erteilten …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Zutreffende tarifliche Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Köln Urteil 18.11.2004 zitiert von 1

Ob zwischen ihnen bereits seit dem 2. November 1984 ein Arbeitsverhältnis besteht

Arbeitsrecht

OLG Köln Urteil 17.11.2004 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von den Beklagten die Zahlung ausstehenden Architektenhonorars

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Schadenersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln beim Kauf eines Hausgrundstücks

Ausschluss eines Abzugs "neu für alt" aus Billigkeitsgründen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Feuerversicherung: Unverschuldete Versäumung der Ausschlussfrist

Verletzung der Aufklärungsobliegenheit nach dem … · Nichtzulassung neuen Vorbringens in der zweiten Instanz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.11.2004

Die Beklagte kündigte dem Kläger mit dem Schreiben vom 18.02.1999 zum 30.04.1999 und forderte den Kläger - im …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.11.2004 zitiert von 2

Mit der bei Gericht am 21.11.2003 eingegangenen Klage begehrt der Kläger eine Überstundenvergütung für die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 15.11.2004

Die Parteien streiten um die Reduzierung der Arbeitszeit des Klägers nach § 8 des Teilzeit- und …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Düsseldorf Urteil 15.11.2004

Die Parteien sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft B-Straße in B. Der Kläger ist seit dem 13. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 15.11.2004

Der 1968 geborene, verheiratete und drei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist bei der Beklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 2) als Bürgen für eine vom Beklagten zu 1) übernommene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 11.11.2004

Die Parteien haben am 09.09.2000 einander geheiratet

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 10.11.2004

Die Klägerin hat nicht hinreichend dargelegt und unter Beweis gestellt, dass ihr ein Recht zusteht, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 10.11.2004 LS

Rechtsschutzversicherung: Versicherungsfall bei Ansprüchen aus dem Gesamtschuldnerverhältnis zwischen …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.11.2004

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Zahlung nachehelichen Unterhalts ab Rechtskraft des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.11.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Warenkreditversicherung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wuppertal Urteil 09.11.2004

Die Klägerin hat keinen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 547,75 €

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 08.11.2004

Der Rechtsstreit betrifft eine Mietzinsforderung der Kläger gegen die Beklagten aufgrund eines Mietvertrages …

Zivilrecht

ArbG Münster 3. Kammer Urteil 04.11.2004 zitiert von 1

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 04.11.2004 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit mehrerer - fristloser und fristgerechter – Kündigungen, welche die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 04.11.2004

Die Parteien streiten - soweit für die Berufungsinstanz noch von Bedeutung - um die Wirksamkeit einer von der …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

<Anmerkung der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes: Der Tatbestand wurde vom Gericht nicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg Urteil 03.11.2004

Der Kläger ist Eigentümer des Objekts Q in ####

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart Urteil 03.11.2004

Das Amtsgericht Stuttgart, Insolvenzgericht, eröffnete mit Beschluss vom 27.2.2003 das Insolvenzverfahren …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.11.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.11.2004

Die Beklagte kündigte dem Kläger mit dem Schreiben vom 31.03.2004 zum 30.06.2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.10.2004 zitiert von 1

Die Parteien sind Mitglieder des Niedersächsischen Fußballverbandes e.V

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 28.10.2004 zitiert von 2

Das angefochtene Urteil beruht im Ergebnis weder auf einem Rechtsfehler (§ 513 Abs. 1, 1. Alt., § 546, § 561 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 2. Zivilkammer Urteil 28.10.2004

Die Parteien streiten um das Fortbestehen bzw. die Beendigung eines Mietverhältnisses

Zivilrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Vergütung krankengymnastischer/physiotherapeutischer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.10.2004

Verpflichtung des Beklagten, von der Klägerin aufgewandte Ausbildungskosten zurückzuzahlen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 28.10.2004

Die Beklagten sind aus der rechtskräftig geschiedenen Ehe ihrer gesetzlichen Vertreterin mit dem Kläger …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 28.10.2004

Gegenstand des Rechtsstreits sind restliche Ansprüche aus einem gewerblichen Mietverhältnis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Das Landgericht hat die Beklagte mit Recht zum Schadensersatz in der zuerkannten Höhe verurteilt

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Mit ihrer Klage nimmt die Klägerin den Beklagten auf Wiederaufnahme des Bezugs von Bier der Marke "S. K." für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist ein Einzelhandelsunternehmen der Möbelbranche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist ein Einzelhandelsunternehmen der Möbelbranche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist ein Einzelhandelsunternehmen der Möbelbranche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist ein Einzelhandelsunternehmen der Möbelbranche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2004

Die Klägerin ist seit über 20 Jahren als Verlag für Software sowie Zeitschriften und Bücher mit einem …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.10.2004

Die Beklagte ist ein Einzelhandelsunternehmen der Möbelbranche

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 25.10.2004 LS zitiert von 4

Die Beleidigung von Vorgesetzten als "Arschlöcher" stellt eine schwere verbale Entgleisung dar, durch die ein …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 25.10.2004 zitiert von 2

Der Kläger verlangt mit seiner Klage Urlaubsabgeltung, weil die Beklagte ihm entgegen § 7 Abs. 2 BUrlG keinen …

Arbeitsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 20.10.2004

Bezahlung der Weihnachtsgratifikation 2003

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 9

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Baufirma, mit der am 10.04.2003 zugestellten Klage …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 15.10.2004

Die Beteiligten zu 1 bis 22 sind die Wohnungseigentümer der Wohnungseigentumsanlage F. 6 - 10 in Hilden

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 15.10.2004

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Zahlung tarifvertraglicher Vergütung für die Monate August bis …

Arbeitsrecht Abgeändert