§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.039 Entscheidungen) – Seite 469

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2003 zitiert von 3

Der am 00. Oktober 1931 geborene Kläger stand bis zu seiner Emeritierung zum 28. Februar 1997 als Professor …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2003

Der zulässigen Berufung kann der Erfolg in der Sache nicht versagt bleiben

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 28.03.2003

Die im Jahre 1972 gegründete Eigentümergemeinschaft bestand ursprünglich aus den Eltern des Beteiligten zu 1. …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.03.2003 zitiert von 1

Mit seiner am 26. Juli 2001 bei Gericht eingegangenen Klage begehrt der Kläger, Aktionär der Beklagten, die …

Zivilrecht

FG Düsseldorf Urteil 28.03.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Abtretung eines Steuererstattungsanspruches an den am 24. Juni 2002 …

Steuerrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.03.2003 zitiert von 3

Der Geschäftsführer der Klägerin und der Beklagte verhandelten im Herbst 1999 über eine Zusammenarbeit …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.03.2003 zitiert von 24

Vergütung einer stationären Behandlung

Sozialrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.03.2003

Die Klägerin ist als Erotik-Anbieterin tätig und unterhält im Internet eine Vielzahl von Websites mit …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 26.03.2003

Kreditfinanzierter Beitritt zu einer Fondsgesellschaft

Rückabwicklung des Darlehensvertrags nach Widerruf als … · Umfang der Aufklärungspflichten der Bank · Voraussetzungen eines Einwendungsdurchgriffs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.03.2003

Der Geschäftsführer der Klägerin ist eingetragener Inhaber des am 20. November 1987 angemeldeten deutschen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.03.2003 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine Herstellerin von Schmelz- und Gießanlagen sowie entsprechendem Zubehör, insbesondere …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 24.03.2003

Wohnungseigentum: Verschlechterung der Sichtverhältnisse aus einer Eigentumswohnung über das Hausdach als …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.03.2003

Die zulässige Berufung des Antragstellers hat insoweit Erfolg, als der Unterhaltsanspruch von der Rechtskraft …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.03.2003 zitiert von 1

Die Parteien sind pharmazeutische Unternehmer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.03.2003 zitiert von 3

Die 1948 geborene Klägerin informierte sich am 22. Januar 1996 bei dem Beklagten - einem niedergelassenen Art …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 20.03.2003 zitiert von 2

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht Ansprüche aus einer Fahrzeugversicherung wegen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 19.03.2003

Höhe der Bereitschaftsdienstvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Essen Urteil 19.03.2003

Die Klägerin stellt Garaqentore her und läßt Material hierfür per Bahn anliefern

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.03.2003

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.) Die Parteien streiten darüber, ob dem Kläger eine Besitzstandszulage …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 17.03.2003

(für die Versagung von Prozesskostenhilfe für die Beklagte)

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 16.03.2003

Mit der vorliegenden Klage haben die Kläger die Beklagte mit ihrem Hauptantrag auf Zustimmungserteilung zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2003

Vergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 7. Januar 1987 unter Inanspruchnahme einer deutschen Priorität …

Zivilrecht

VG Hannover Urteil 13.03.2003 LS zitiert von 1

Für die Entstehung des Gastschulgeldanspruchs genügt es nach § 105 Abs. 4 NSchG nicht, dass die betreffenden …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 13.03.2003

Die seit 29. Februar 2000 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt ab August …

Familienrecht Abgeändert

AG Duisburg Urteil 13.03.2003

Die Kläger buchten gemeinsam mit den Zeugen A eine Pauschalflugreise in die Türkei und einen Aufenthalt vom …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.03.2003

Die Antragsteller und der Antragsgegner bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft L... in Wuppertal; wegen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2003

Die Klägerin ist in den Bereichen PC/Multimedia, Unterhaltungs-/Konsumelektronik, Kommunikationselektronik …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 11.03.2003

Die Klägerin ist gemeinsam mit der XV1 Inhaberin des u.a. für die Bundesrepublik Deutschland am 22. März 1996 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.03.2003 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat in der Sache in Höhe eines Betrages von 1.125,68 EUR Erfolg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.03.2003

Mit Vertrag vom 30.1.1975 (Bl. 6 ff. d.A.) vermietete die Klägerin an Herrn Peter S. senior, den Vater des am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 07.03.2003 zitiert von 1

Ob der Beklagte gemäß § 7 Abs. 2 BetrAVG für die Rentenanwartschaft der Klägerin einzustehen hat

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Göttingen Beschluss 07.03.2003

Die am 6. November 2002 beim Amtsgericht eingegangene sofortige Beschwerde des Verfügungsbeklagten gegen den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 06.03.2003

Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts - Familiengerichts - kann die hinreichende Erfolgaussicht der …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2003

Der Kläger, der während seiner Versorgung in der Klinik der Beklagten zu 4) in der (8. bis zum 23. Januar …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 06.03.2003 LS zitiert von 4

Zu den Anforderungen an eine wirksame Überbürdung des Tauschrisikos von EURO-Paletten auf den Fuhrunternehmer.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 06.03.2003

Im Übrigen ist der Rechtsstreit noch nicht entscheidungsreif

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2003

Die zulässige Berufung gegen das angefochtene Urteil, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe wegen der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 05.03.2003 zitiert von 1

Die Parteien streiten nur noch über die Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 05.03.2003

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 197 00 636 (Klagepatent, Anlage K 1), dessen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 05.03.2003 LS

Der Depotvertrag und Nr. 16 der Bedingungen für Wertpapiergeschäfte verpflichten eine Bank im Falle der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.03.2003 zitiert von 2

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des u.a. für die Bundesrepublik Deutschland am 10. Dezember 1993 …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.03.2003 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich mit der Klage gegen die Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde, in der sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.02.2003

Die Parteien sind seit 1994 verheiratete und seit November 2001 getrennt lebende Eheleute

Familienrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 28.02.2003 zitiert von 1

Der Kläger (35 Jahre) begehrt Schmerzensgeld sowie die Feststellung der Ersatzpflicht für materielle und …

Zivilrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.02.2003

Streitig ist, ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) nach Ausübung einer selbständigen …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2003

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) sind Wettbewerber auf dem Gebiet der Ausstattung von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 27.02.2003

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Wege der Teilklage auf Rückzahlung eines Betrages von 31.188,80 Euro …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 26.02.2003

Der Kläger zu 2) hat in der mündlichen Verhandlung klargestellt, dass er mittlerweile alleine klagt

Zivilrecht Klage abgewiesen