§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.042 Entscheidungen) – Seite 482

LAG Köln Beschluss 20.03.2001 zitiert von 4

Beschäftigung des Antragstellers im Rahmen eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.03.2001 zitiert von 2

Die form- und fristgerecht eingelegte und auch im übrigen zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache nur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 02.03.2001 zitiert von 1

Der Kläger war für die Rechtsvorgänger der Beklagten, die B.-K. Lebensversicherung und die B.-K. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 01.03.2001

Das Landgericht hat in der angefochtenen Entscheidung zu Recht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

Die Beteiligte zu 1), als Miteigentümerin an der bezeichneten Wohnanlage, begehrt von dem Beteiligten zu 2) …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie die von der Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001 zitiert von 2

Der Beklagte wendet sich mit seiner zulässigen, insbesondere fristgerecht eingelegten sofortigen Beschwerde …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 26.02.2001

Die Klage ist im ersten Rechtszuge zu Unrecht abgewiesen worden

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.02.2001 LS

Die Berufung der Klägerin auf eine fehlerhafte Sozialauswahl ist mit dem Grundsatz von Treu und Glauben nicht …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln 17. Zivilsenat Vorbehaltsurteil 21.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger betrieb seit 1971 gemeinsam mit seinem Berufskollegen Dr. H.K.H

Zivilrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.02.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Verjährung des Vergütungsanspruches der Klägerin (Rechtsnachfolgerin der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2001

Die Klägerin wurde am 21. Oktober 1976 mit der Firma "A GmbH" und dem Unternehmensgegenstand "Entwicklung und …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 20.02.2001 LS

Die zulässige Bindungsdauer für vertragliche Klauseln, wonach der Arbeitnehmer bei vorzeitigem Ausscheiden …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 19.02.2001 zitiert von 1

Die Kläger erwarben von der B AG im Dezember 1996 eine von der Firma J nachgewiesene Eigentumswohnung in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 16.02.2001 LS zitiert von 1

Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 16.02.2001 LS

Wird eine Kündigung auf die künftige Entwicklung der betrieblichen Verhältnisse gestützt, so kann sie …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 14.02.2001

Unfallversicherung: Treuwidrige Berufung des Versicherers auf Feststellungsfristversäumung

unschädliches Verschweigen einer Vorerkrankung

Zivilrecht Abgeändert

StGH Hessen Beschluss 13.02.2001

(StGH Wiesbaden: Mangels Substantiierung unzulässige Grundrechtsklage – keine Verletzung des rechtlichen …

Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 09.02.2001 LS zitiert von 1

Volkshochschuldozenten, die Unterricht in von der Bundesanstalt für Arbeit finanzierten Kursen zur Förderung …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.02.2001 LS

Erklärt ein Architekt in einer Schlussrechnung eine Position 'Vorbereitung, Statik' für bezahlt, bleibt er an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.02.2001

Die Beklagte ist die Hauptnutzerin des von der Klägerin in XY betriebenen Schlachthofes

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 07.02.2001

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Herausgabe ihres Sparbuches, welches sie im Jahre 1981 an deren …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.02.2001

Die heute 56 Jahre alte Klägerin unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung, der die AUB 88 zugrunde …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.02.2001

Der Kläger ist Inhaber eines Kfz-Reparatur-Meisterbetriebs

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Der Kläger litt seit langem unter essenzieller Hypertonie

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 24.01.2001 zitiert von 1

Ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung wirksam zum 30.06.2000 beendet wurde

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.01.2001

Die Klägerinnen haben von den Beklagten Räumung und Herausgabe eines Tankstellengrundstücks nebst Entfernung …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 24.01.2001

Umstritten ist die Erstattung von Eingliederungshilfe, die dem Kläger als vorläufige Leistung gemäß § 147 …

Sozialrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 22.01.2001

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung aus einer Bürgschaft in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.01.2001 zitiert von 1

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine Unfallversicherung, der die AUB und eine Progressionsvereinbarung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2001

Die M. Markt und S. Verwaltungs GmbH, die Rechtsnachfolgerin der Firmen S. Elektro-Handelsgesellschaft mbH …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2001

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer für den – gescheiterten – Kauf von …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 2

Die Beklagte ist eine im Jahr 1953 als gemeinnützig gegründete GmbH mit dem Gesellschaftszweck, durch die …

Zivilrecht

ArbG Hannover Urteil 17.01.2001

Die Parteien streiten um die einvernehmliche Beendigung des zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht

OLG Köln 24. Zivilsenat Urteil 16.01.2001

Die Anschlußberufung ist unbegründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.01.2001

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Mitglieder der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 10.01.2001

In der Zeit vor Eröffnung des Konkursverfahrens über das Vermögen der Firma Autohaus ...

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 09.01.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus §§ 652, 242 BGB auf Erteilung von Auskunft über die …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 05.01.2001 LS

Zur Wirksamkeit einer 'Totalvollmacht' für ein Depotkonto des Ehegatten nach Abschluss einer Trennungs- und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 28.12.2000

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Wohnungseigentümer der vorgenannten Wohnungseigentumsanlage, die aus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.12.2000 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Mitglied der Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.12.2000 zitiert von 3

Der Vater der Beklagten, Herr M. P. M., unterhielt bei der Klägerin seit dem 1. Januar 1978 eine …

Zivilrecht

OLG Hamm Teilurteil 15.12.2000 zitiert von 3

Der Kläger war in der Zeit vom 01.12.1987 bis zum 30.09.1997 als Versicherungsvertreter für die M …

Zivilrecht Abgeändert

VG Gießen 10. Kammer Urteil 15.12.2000

Die Klägerin ist türkische Staatsangehörige und eigenen Angaben zufolge kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2000 zitiert von 2

Die am 16.12.1954 geborene, verheiratete Klägerin ist seit dem 01.01.1981 als kaufmännische Mitarbeiterin bei …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.12.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.12.2000

Die Klägerin begehrt Schadensersatz wegen Beeinträchtigung ihrer Exklusivrechte zur Vermarktung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 05.12.2000 LS zitiert von 1

Zur Bemessung der Rügefrist nach § 39 CISG.

Zivilrecht

LG Dortmund 12. Zivilkammer Urteil 05.12.2000

Der Kläger hatte mit dem Beklagten unter dem Datum vom 18.11.1996 eine Vereinbarung über die befristete …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 2. Zivilsenat Urteil 04.12.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Abgeändert