Anspruch auf Auskunft über frühere Prämienanpassungen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 242 BGB – Seite 49
Bürgerliches Gesetzbuch
24.996 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.996 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Bauspardarlehen · Erbfolge · Gesamtschuld · Vorausdarlehen · Zinszahlung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Folgefeststellung der weiter bestehenden Arbeitsunfähigkeit … · Wochenfrist des § 49 Abs 1 Nr 5 SGB V · Fristbeginn · Fristberechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
notwendige Eigenbemühungen des Arbeitnehmers und …
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zuständigkeit des zunächst höheren Gerichts
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
fehlerhafte Anhörung des Bezirkspersonalrats
Arbeitsrecht Abgeändert
DRG-Vergütung · Hauptdiagnose · Krankenhausvergütung · Medizinischer Dienst · Krankenversicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zuständigkeit des zunächst höheren Gerichts
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes · Übernahme einer unentgeltlichen Tätigkeit
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Zivilrecht
Vereinbarung des Ausschlusses der Heimfallvergütung · Verhältnismäßigkeit der vergütungslosen Rückübertragung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Digital Native · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht
Vertretungsfall für Schwerbehindertenvertretung · Mitgliedschaft im Personalrat
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen