Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 56
Bürgerliches Gesetzbuch
24.996 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.996 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzugslohn · Kündigungsschutz · Prozessbeschäftigung · Forderungsübergang · Prozessstandschaft
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Annahmeverzugsvergütung bei unwirksamer Anordnung von Kurzarbeit
Wirksamkeit einer Vereinbarung über den Ausschluss von … · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auskunftsanspruch · Versicherungsvertrag · Beitragsanpassung · VVG § 203 Abs. 5 · Rechtsgrundlosigkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
ordentliche Kündigung · Zahlungsverzug · Treuwidrigkeit · § 242 BGB · Nichtzulassungsbeschwerde
Miet- und Kaufrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit eines Squeeze Out
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
VVG § 203 Abs. 5 · Prämienanpassung · Auskunftsanspruch · Verjährung · Stufenklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verhinderung des Rechtserwerbs durch Geltendmachung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch auf Ausweitung des Überbaus an der Außenwand eines … · Erlöschen der Duldungspflicht durch sanierungsbedingten … · Duldung des Überbaus durch Grundstückserwerber
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
D&O-Versicherung · Anzeigepflichtverletzung · arglistige Täuschung · Versicherungsschutz · Geschäftsführerhaftung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
TTDSG · Auskunftsanspruch · Bestandsdaten · Nutzungsdaten · Privatperson
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Inanspruchnahme von Leistungen · Beweisvereitelung durch den Kläger · Beweislastumkehr · Verwirkung des Beitragserstattungsanspruchs
Sozialrecht Abgeändert
Belehrung in Versicherungsvertrag über …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Standardessentielle Mobilfunknetz-Patente
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Partnerschaftsvertrag · Ausschluss aus der Gesellschaft · Gesellschafterversammlung · Kündigung · Berufshaftung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerrufsrecht · Versicherungsvertrag · externe Teilung · VVG a.F · ZPO 522 II
Zivilrecht
fristlose Kündigung · Annahmeverzugslohn · Ausschlussfrist · Arbeitsvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anliegerrecht · vorläufiger Rechtsschutz · Zufahrtsverweigerung · Bauvorhaben · Landwirtschaftlicher Betrieb
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Übermittlung über das …
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Sicherungsübereignung · Mietkaufvertrag · Darlehensvertrag · Zahlungsverzug · Kündigung
Zivilrecht
Eignungsprüfung · Tätowierungen · Polizeidienst · Zusage mit Vorbehalt · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Lärmimmissionen · Nachbarrecht · Tierschutz · Grundstücksbenutzung · Umweltrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Arbeitsvertrag · variable Vergütung · Abmahnung · Überstundenvergütung · Gehaltsfortzahlung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Eignungsprüfung · Tätowierungen · Zusage mit Vorbehalt · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Amtspflichtverletzung · Erbvertrag · Verjährung · Standesamt · Testamentskarteikarte
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsanpassung · VVG § 203 Abs. 5 · Informationspflicht · Tarifbindung · Formelle Wirksamkeit
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · werbliche Kontaktaufnahme · Datenverarbeitung · Geschäftsbeziehung · E-Mail-Werbung
Zivilrecht