Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 64
Bürgerliches Gesetzbuch
24.996 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.996 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Unzumutbarkeit eines zeitlichen Aufschubs des …
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Fehlende Nutzereinwilligung in die Identifikation von … · sekundäre Darlegungslast für Schutzmaßnahmen gegen Scraping · Schadensersatzanspruch der Nutzer wegen Verletzung des … · Bedeutung der emotionalen Befindlichkeit des verletzten …
Delikts- und Haftungsrecht
Glücksspielrecht · Verbraucherschutz · Vertragswidrigkeit · Zuständigkeitsklausel · Illegale Dienstleistung
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachmängelhaftung bei fehlender Wiederverkäuflichkeit bzw. …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Glücksspielrecht · Verbraucherschutz · Vertragswidrigkeit · Zuständigkeitsklausel · Illegale Dienstleistung
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Treuwidrigkeit der Einrede eines nichtdurchgeführten …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
freiwilliges Mitglied · Berücksichtigung von Ausschüttungen aus einem … · Nießbrauch · vorweggenommene Erbfolge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Berechnung von Abschluss- und Vertriebskosten für eine fondsgebundene …
Zivilrecht Klage abgewiesen
keine Pflicht zur Verfahrensaussetzung · Auswirkungen einer umsatzsteuerrechtlichen Organschaft
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Frist zur Stellung einer Bauhandwerkersicherheit
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen in einem …
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zuschusshöhe · Prognose für zukünftige Zeiträume · Spitzabrechnung für zurückliegende Zeiträume · Abzug vorrangiger Mittel vom Monatsdurchschnitt
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Kartellrecht
Inhaltskontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert