Verwaltungsrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 68
Bürgerliches Gesetzbuch
24.998 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.998 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · zur offenkundigen Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vorfälligkeitsentschädigung · Folgen der Nichtrückzahlung der Darlehensvaluta binnen zwei …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zulässigkeit der Feststellungsklage
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Voraussetzungen einer unzulässigen Rechtsausübung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerruf mündlich geschlossener Nachtragsvereinbarung
Zivilrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht des Unternehmers bei Widerruf des …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
erforderliches Verfahren bei beabsichtigter baulicher …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stellung einer Bauhandwerkersicherheit
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
widerrufliche Freistellung eines Betriebsratsvorsitzenden · Ersetzung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung
Arbeitsrecht
Widerspruchsbelehrung ohne Hinweis auf die erforderliche …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Sachleistungsprinzip · Wirtschaftlichkeitsgebot · Vergütung überhöhter Fahrkosten durch einen … · Rückforderung nach den Grundsätzen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Standgebühren bei Verwahrung des Pkws
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsverweigerungsrechts des Darlehensgebers wegen …
Zivilrecht Abgeändert