Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 242 BGB – Seite 69
Bürgerliches Gesetzbuch
24.998 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24.998 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Doppelhauses, die der Beklagte dem Beigeladenen erteilt hat
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
öffentliche Verwaltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch einer Genossenschaft auf Herausgabe von …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Tellerschleifgerät
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Regress des Rechtsschutzversicherers wegen unzureichender …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Merkantiler Minderwert des Unfallfahrzeugs bei … · Schadensminderungspflicht und angemessene … · angemessene Vergütung des Privatsachverständigen für ein … · Ersatz von UPE-Aufschlägen und Verbringungskosten
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Benachteiligungsverbot · Begünstigungsverbot · Verwirkung · Entbehrlichkeit der Festsetzung des Werts des …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
meldeamtlicher Nachweis
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausschlussfrist für einen Anspruch auf Entfernung von …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
electronic-cash-System
Kartellrecht
Änderung der Beitragsregelungen · Nichtberücksichtigung der tatsächliche Verhältnisse der … · 30-fache Erhöhung der Beitragsforderung · Fehlen einer Übergangsregelung
Sozialrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Bescheid über die Aufhebung von Honorarbescheiden · Zulässigkeit des bloßen Auswechseln von Rechtsgrundlage bei … · Wesensänderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen