Gesellschaftsrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 70
Bürgerliches Gesetzbuch
25.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.000 Entscheidungen
Bescheid über die Aufhebung von Honorarbescheiden · Zulässigkeit des bloßen Auswechseln von Rechtsgrundlage bei … · Wesensänderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
EU-Blocking-VO bei noch nicht beschiedenem Antrag über eine …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung · Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit aufgrund einer …
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung zum Einbau einer Dachgaube mit Dachsanierung
Verwaltungsrecht
keine Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises · Vergütung · Abmahnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Folgen der Unwirksamkeitserklärung einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen für eine Rückumwandlung
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Unmöglichkeit der Ausreise · Vorliegen eines Abschiebungsverbots (Guinea-Bissau
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Entfernung einer Abmahnung aus Personalakte
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · letzter gewöhnlicher Aufenthalt in den zwei Monaten vor … · längerer Aufenthalt im Ausland während dieses Zeitraums
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Kulturzeitschrift
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
etwaiger Zwischenverdienst · Vermittlungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit · Sachdienlichkeit · Klageerweiterung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
tarifliches Vertragsstrafenversprechen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
tarifliches Vertragsstrafenversprechen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zielvereinbarung · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Negativauskunft über die Zugehörigkeit des Versicherers zu …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Auskunftsverlangen · Datenschutzverstoß · Rechtsmissbrauch · Wahrung der Klagefrist
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Reanimationsmaßnahmen im Akutfall trotz vorliegender …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Minderjährigkeit · maßgeblicher Zeitpunkt · Asylantrag · Drei-Monats-Frist
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Massenverfahrens wegen einer Kapitalanlage bei einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen