Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 242 BGB – Seite 71
Bürgerliches Gesetzbuch
25.000 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.000 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Stufenzuordnung nach Verschmelzung der DHL Delivery Regionalgesellschaften mit der Deutschen Post AG
Wiedereinstellungszusage · 13. Monatsentgelt
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Richtlinie 2008/48/EG · Art. 2 Abs. 2 Buchst. d · Begriff des Leasingvertrags ohne Verpflichtung zum Erwerb … · Richtlinie 2002/65/EG
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Arbeitslosengeldanspruch für den 1. Mai · Leistungsberechnung · 30 Tage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
zu den Sorgfaltsanforderungen bei der Beschwerdeerhebung … · hier: mangels Wiedereinsetzungsantrags keine … · keine Wiedereinsetzung von Amts (§ 93 Abs 2 S 4 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Korrektur von Fehlern bei der vorläufigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Treuwidrige Ausübung des Widerspruchsrechts bei …
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Konditionalsatz in Widerrufsbelehrung · Zustimmung zum Versicherungsbeginn vor Ablauf der … · Abgabe der Antragsbindungsfrist
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Leistungsverweigerungsrecht des Darlehensgebers bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Haftungsbescheid · Gesamtschuld · Mitverschulden · Vertrag zu Lasten Dritter
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Kartellrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert