Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 89
Bürgerliches Gesetzbuch
25.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.002 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fälligkeit des Werklohns bei Abnahmereife · Leistungsverweigerungsrecht bei geringfügigen Mängeln
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Beschriftung eines …
Zivilrecht
Betreiber einer Video-Sharing-Plattform als Täter einer … · Verbindung eines Tonträgers mit Bildern als eigenständige … · Voraussetzung eines Bereicherungsanspruchs wegen Eingriffs … · Umfang des Auskunftsanspruchs - YouTube II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des gegen Unionsrecht verstoßenden … · Berücksichtigung der Bestimmungen des AEUV über die …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadensersatz · Abtretung von Ansprüchen · Verkehrsunfall · Sicherungsübereignung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Produktionseinstellung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Widerspruchsrecht · Versicherungsvertrag · Auskunftsanspruch · Rückabwicklung · Belehrungsmangel
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Musiker · Kulturorchester
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
kein Rechtsschutzbedürfnis · bereits anhängiges Verfahren · keine rechtlichen oder tatsächlichen Vorteile für eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Widerrufsbelehrung · Verbraucherdarlehen · Rückabwicklung · Fristwahrung · Vertragsabwicklung
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Entlastung des Vorstands und der Mitglieder des …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Barzahlung - Verwirkung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungspflicht des Nachbarn bei Vermessung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Neukodierung einer Nebendiagnose im gerichtlichen Verfahren … · keine Änderung des Streitgegenstands · keine Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bewerbungsverfahren · Entschädigung · unzulässige Rechtsausübung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht