Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 99
Bürgerliches Gesetzbuch
25.004 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.004 Entscheidungen
Patentrecht Aufgehoben
Vorlage der Kraftloserklärung des Sparbuchs durch den …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Beteiligten streiten um die Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung von zwei Wohnhäusern
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unverjährbarkeit eines Zustimmungsanspruchs des … · Verjährungseinrede wegen Verjährung des schuldrechtlichen …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Familienrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast zur Bezifferung … · Berufung des Versicherers auf Verwirkung, Rechtsmissbrauch …
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Kläger begehren die Feststellung, dass der Beklagte geeignete Maßnahmen zur Erschließung ihres …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
gesundheitliche Eignung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung auf Verwirkung, Rechtsmissbrauch oder Zeitablauf …
Zivilrecht
BeamtVG · Ruhensregelung · Erwerbseinkommen · Rückforderung · Treu und Glauben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Nichtigkeit einer Vereinssatzung als Kündigungsgrund eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht