§ 246 BGB – Rechtsprechung (572 Entscheidungen) – Seite 11

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2005

Die 1940 geborene Klägerin unterzog sich aufgrund der Diagnose einer medial betonten Pangonarthrose des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 13.01.2005 zitiert von 3

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma H. und V. -S..... (im folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 19.10.2004 zitiert von 9

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einer Baufirma, mit der am 10.04.2003 zugestellten Klage …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 27.09.2004

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht der Klage überwiegend stattgegeben

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Zweibrücken Beschluss 10.09.2004 zitiert von 3

Die Gläubigerin betrieb gegen die Schuldner aus der notariellen Urkunde des Notars vom 03.08.1998 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Rottweil Urteil 19.08.2004 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Rückzahlung einer am 25.08.1997 in Höhe von 10.629,63 EUR (= 20.789,74 DM) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.07.2004

Die 1965 geborene Mutter des Klägers wurde als Drittgebärende am 5. Mai 1998 gegen 0.40 Uhr mit anhaltender …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 14.06.2004

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Kapitalanlagegeschäft auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

LG Köln Urteil 29.04.2004

Die Klägerin ist laut vorgelegtem Handelsregisterauszug Rechtsnachfolgerin der Firma C GmbH

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 30.03.2004

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der K. GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2004

Wegen eines konservativ nicht behandelbaren, mit einem Beckenbodendefekt verbundenen Tiefertretens von Uterus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Die Kläger verlangen von der beklagten Bank Rückzahlung zu Unrecht vom 01.12.1994 bis 01.12.2001 erbrachter …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.12.2003

Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Der am 21. Oktober 1935 geborene Kläger verlangt von der Beklagten die Auszahlung einer Lebensversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 24.11.2003

Die Klägerin begehrt Rückabwicklung eines Darlehens, das sie bei der Beklagten zur Finanzierung ihres …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.11.2003

Wegen der Darstellung des Tatbestandes wird zunächst auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.11.2003

Wegen der Darstellung des Tatbestandes wird zunächst auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 05.11.2003

Wegen der Darstellung des Tatbestandes wird zunächst auf das angefochtene Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Die Klägerin hatte im Juni 1998 die beklagten, in (Außen-)Sozietät zusammengeschlossenen Rechtsanwälte …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 01.10.2003

Die im November 1996 als Aktiengesellschaft mit einem Stammkapital von 100.000,00 DM gegründete Beklagte zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2003 zitiert von 3

Die Beklagte schuldet der Klägerin noch die Zahlung von 9.143,69 EUR Restwerklohn, Zug um Zug gegen …

Zivilrecht Abgeändert

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 04.07.2003 LS

Zur Beachtlichkeit der Aufrechnung mit einer rechtswegfremden Forderung im Verfahren vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 25.02.2003 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Rückzahlung zu Unrecht bezahlter Kreditzinsen aus einem endfälligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 10.02.2003

Wegen der erstinstanzlichen Feststellung wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.01.2003

Die Klägerin macht die teilweise Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung der Beklagten aus den beiden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Minden Urteil 20.11.2002

Die Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreits beschlossen im Frühjahr 1988 gemäß den §§ 1, 23 ff. des …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Beschluss 12.11.2002 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 1) war im Jahre 2000 bis zu seiner durch einen Aufenthaltswechsel des mittellosen …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf 8. Zivilsenat Urteil 07.11.2002

Der am 17. August 1943 geborene Kläger erlitt im Jahre 1978 einen Hinterwandinfarkt und im Jahre 1983 einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 31.10.2002 LS

Zur Abwägung bei Verursachung eines Verkehrsunfalls bei Abbiegen von einer Bundesstraße auf ein Grundstück …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 28.10.2002 zitiert von 1

Berechnung des entgangenen Gewinns aus Investmentfondsanteilen

Verjährungsfrist bei deliktischer Haftung eines …

Zivilrecht Abgeändert

FG Köln Urteil 25.10.2002

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein Zinsswap-Geschäft, das der Absicherung des Zinsrisikos einer …

Steuerrecht Stattgegeben

LG Düsseldorf Urteil 14.08.2002

Die Klägerin kann von dem Beklagten die Zahlung des von ihm vereinnahmten Betrages (I.) und die geltend …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 27.05.2002 zitiert von 1

Auf die zulässige Berufung war das angefochtene Urteil wie erkannt abzuändern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 27.05.2002

Auf die zulässige Berufung war das angefochtene Urteil wie erkannt abzuändern

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Urteil 11.01.2002

Mit der Klage begehren die Kläger in ihrer Eigenschaft als Insolvenzverwalter Rückzahlung von Geldern, die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.10.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte gemäß §§ 651, 634 Abs. 1 Satz 3, Abs. 4, 467, 367 BGB nach vollzogener …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 15.06.2001 LS

Entscheidungserhebliche Begründung auf S. markiert

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Hildesheim Beschluss 27.04.2001

Auf die Anträge des früheren Betreuers setzte das Amtsgericht Burgdorf die Vergütungsansprüche durch die

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Urteil 21.12.2000 LS

Zur Abbedingung der Haftungsbeschränkung des Erben nach § 1586 b Abs. 1 Satz 3 BGB bei einem vertraglichen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte, seine geschiedene Ehefrau, als frühere Geschäftführerin der Fa

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2000

Die Beklagten zu 1.), 2.) und 3.) haften dem Kläger neben dem Beklagten zu 4.) gesamtschuldnerisch für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.10.2000

Der Kläger macht vollen Ersatz seines der Höhe nach unstreitigen Schadens von 12.640,- DM aus seinem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.09.2000

Die Beklagte zu 1. vermittelte gewerbsmäßig den An- und Verkauf US-amerikanischer Wertpapiere

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2000 zitiert von 5

März 1935 geborene Kläger stand seit dem 5. November 1962 bis zu seiner vorzeitigen Zurruhesetzung mit Ablauf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.1999

Die Klägerin und ihre alleinige persönlich haftende Gesellschafterin, die R. GmbH, sind Tochtergesellschaften …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.11.1999 zitiert von 1

Die Kläger haben von den Beklagten aufgrund notarieller Verträge vom 27.11.1995 und 29.7.1996 ein Grundstück …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.1999

Der Kläger, von Beruf Handwerker, zahlte zur Ausführung von Warentermingeschäften am 27.10.1993 an G4 C GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.10.1999

Der Kläger, von Beruf Handwerker, zahlte zur Ausführung von Warentermingeschäften am 27.10.1993 an G4 C GmbH …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.07.1999

Die Kläger zu 1), 3), 4) und 5) nehmen die Beklagten zu 1), 2) und 4) wegen ihrer Beteiligung an dem …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 28.10.1998

Vollstreckbarerklärung zwischenstaatlicher Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge in Zivil- und …

Zivilrecht Abgeändert