§ 246 BGB – Rechtsprechung (572 Entscheidungen) – Seite 12

OLG Hamm Urteil 18.08.1998

Am 20.10.1994 beschädigte ein Panzer der Bundeswehr anläßlich eines Manövers eine im Trockenverbund …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.07.1998

Die Berufung ist zulässig, in der Sache selbst jedoch - bis auf einen geringfügigen Betrag - nicht begründet

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.02.1998

Im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht das Verlangen des Klägers auf Wandlung des mit der Beklagten …

Zivilrecht

VG Frankfurt am Main 11. Kammer Urteil 27.01.1998 LS

Wenn eine Kirchengemeinde einen Kindergarten betreibt, der auf vertraglicher Grundlage von einer kommunalen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 02.07.1997 zitiert von 1

Die beklagte Ehefrau ist die Tochter, der beklagte Ehemann ist der Schwiegersohn der am 7. März 1926 …

Zivilrecht

AG Geldern Richter Urteil 20.01.1997

Die Beklagten werden als Gesamtschulder

Zivilrecht

OLG Köln Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 18.07.1996

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung ist zulässig und auch in der Sache - bis auf einen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.05.1996

Die Beklagte zu 2) war mit ihrem Bauunternehmen über Jahre hinweg auf Werkvertragsbasis als Subunternehmerin …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.03.1995

Die Anschlußberufung des Beklagten ist unbegründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Grundurteil 12.12.1994

Der Kläger verlangt als ehemaliger Vertragshändler von der Beklagten die Zahlung eines Ausgleichs analog § 89 …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil 25.11.1993

Die Beklagte und ihr Ehemann, Herr e), nahmen bei der Beklagten Mitte 1991 ein Darlehen auf

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.06.1993

Ob die Widerklä-gerin dem Widerbeklagten zu 2) österreichische Schillinge (öS) im Wert von rund 400.000,00 DM …

Zivilrecht

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.03.1993

Rechtsweg – Arbeitsgerichtsbarkeit

Sozialgerichtsbarkeit · erhöhte Arbeitgeberanteile bzw -zuschüsse · Ersatzkassenbeiträge · betriebliche Übung

Sozialrecht

OLG Köln Urteil 04.06.1992

Die Kläger nehmen die Beklagte zu 2) auf Schadens-ersatz in Anspruch mit der Behauptung, sie seien im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.1992 zitiert von 1

Die Be-klagte ist wegen Verletzung der Straßenverkehrssi-cherungspflicht gemäß § 839 BGB in Verbindung mit § …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 27.11.1991 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist nur insoweit begründet, als die Beklagte nunmehr wegen der Ansprüche des Klägers …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.04.1991

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch gemäß §§ 433 Abs. 1, 459 Abs. 1, 462, 467 Satz 1, 346 ff. …

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 07.08.1989

Der Ehemann der Klägerin, Herr ..., hat von der durch die Beklagte betriebenen medizinisch-psychologischen …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 06.03.1986

Der Kläger fordert restlichen Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 19.12.1984 etwa um 11.50 Uhr in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 02.12.1985

Die Klägerin hat gegen den Beklagten aus abgetretenem Recht der xxx einen Kaufpreisanspruch für Longdrinks …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 09.07.1985 zitiert von 1

Die Beklagten ließen auf ihrem Grundstück W. 1 in T. OT T., eingetragen im Grundbuch von T. Bd. 14 Bl. 427 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.04.1970

Der Beklagte stellte für die Klägerin eine Zwischendecke aus Dämmplatten und einen Holzfußboden in einem …

Zivilrecht