Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Werbung …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 247 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
3.640 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.640 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Unterhaltssicherung aus § 5 USG 2020 bei Entfall des Arbeitsentgelts durch Sonderurlaub
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht wegen der von ihr behaupteten Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte an dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz sowie die …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Immunadsorptionsbehandlung · Qualitätsgebot · Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · Verfahrensgebühr · Klagerücknahme · Ruhestand des Verfahrens · Kostenübernahme
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anfechtung einer Aufhebungsvereinbarung wegen arglistiger …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Vereinsmitgliedschaft nicht erforderlich
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
unzureichende Auseinandersetzung mit erstinstanzlichem …
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Differenzierung · Nachtarbeit · Nachtschichtarbeit · Mehrarbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit der vom Auftragnehmer aufgewendeten …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch nach § 717 Abs. 2 Satz 1 ZPO auf Rückzahlung eines …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Kartellrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Schlussrechnungsreife von Werkleistungen
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kaskoversicherung · Wiederbeschaffungswert · Fahrzeugidentifikationsnummer · Versicherungsbedingungen · Entwendung
Zivilrecht Klage abgewiesen