Arbeitsrecht
Urteile zu § 247 BGB – Seite 30
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
maschinelle Beatmung · Entwöhnung · Berechnung der Gesamtbeatmungszeit nach DKR 2011
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · Versäumnisurteil · RVG-Gebühren · Widerklage · Zugstellung
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Abzug für ersparte berufsbedingte Aufwendungen bei der …
Delikts- und Haftungsrecht
Erstattungsfähigkeit der Reisekosten des auswärtigen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtschau zeigt nicht unerhebliche rechtliche … · Mandatierung eines Rechtsanwalts in Untervollmacht neben … · Anwalt hat sein Leistungsbestimmungsrecht durch … · keine nachträglich Abweichung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Diagnosen des Abschnitts Z des ICD-10-GM 2013 · Zahlung für Krankenhausbehandlung · nachträgliche beidseitige Änderung der Tilgungsbestimmung …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Fortführung einer geübten Praxis der Auszahlung von …
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Online-Banking · chipTAN-Verfahren · Sicherheitspflicht · Haftung bei Zahlungsfehlern · Rückforderung
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klägerin macht als geschädigte Eigentümerin des PKWs Mercedes, amtliches Kennzeichen K-KK 0000 …
Delikts- und Haftungsrecht
Wirksamkeit der Gegenwertregelung für ausgeschiedene …
Erb- und Versicherungsrecht Teilweise aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Ob auf das Arbeitsverhältnis des Klägers der derzeit gültige Lohntarifvertrag für den Einzelhandel …
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert