Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 247 BGB – Seite 38
Bürgerliches Gesetzbuch
3.641 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.641 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Schadenersatzanspruch gegen Gründungskommanditisten wegen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf die vom Spitzenverband Bund der … · Weiterübertragung von Regelungsbefugnissen
Verwaltungsrecht
Kodierung einer intraoperativen Femurschaftfraktur bei … · Anwendung · Grundsatz von Treu und Glauben
Sozialrecht
Schadenersatzanspruch aufgrund von Prospektfehlern …
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Schadenersatzanspruch aufgrund eines prospektierte …
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verschmelzung · Pension-Trust
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung durch Klassifizierung eines Kreuzfahrtschiffes nach einem …
Kartellrecht
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung der VBL durch … · Verzinsungspflicht für Zahlungsansprüche im Altfall
Zivilrecht Aufgehoben
Anrechnungsregelung hinsichtlich der bei verschiedenen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Die Erstattungsfähigkeit der angemeldeten Kosten der Beklagten-Seite ist gem. § 91 ZPO zu beurteilen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erstattungsfähigkeit von Aufwendungen einer juristischen … · Keine Auslagenpauschale im finanzgerichtlichen Verfahren
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Erhöhung der Nutzungsausfallentschädigung durch einen … · Zurechenbarkeit
Zivilrecht
Alleinhaftung eines bei Schneeglätte auf die Gegenfahrbahn …
Delikts- und Haftungsrecht
Inbetriebsetzen der Anlage bei Durchführung eines sog. … · Erfordernis der zeitlich vorangehenden technischen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Verzinsung von Steuerforderungen · Verfassungsmäßigkeit · Zulassungsverfahren · Abgabenordnung · Verwaltungsgerichtsordnung
Verwaltungsrecht
Abgeltungsbereich einer Schmerzensgeldklage · Schmerzensgeldanspruch bei Schädel-Hirn-Trauma und weiteren … · Schmerzensgeldaufschlag wegen zögerlichen …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO · Unanwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO · Unanwendbarkeit von Ausschlussfristen in für …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Steuerrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen