Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 247 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
3.640 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 247 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.640 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Verifizierbarkeit der Förderpraxis
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
1 Bf 32/23 -, die vollständig dokumentiert ist
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Werklohnansprüche mit …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
statthafte Klageart für die Erstattung von (zu Unrecht) …
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Insolvenzanfechtung zur Durchsetzung des Anspruchs auf Rückgewähr von zum Zweck der Ablösung einer …
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragstellerin erwirkte eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Neuruppin, durch die der …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nachschieben von Ermessenserwägungen im Verwaltungsprozess
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Irreführung bei werblichem Überschuß eines redaktionellen …
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Leistungen aus einer Gebäude-Feuerversicherung bei einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin macht im Wege der Feststellungsklage die Feststellung der Ersatzpflicht für sämtliche …
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Aussetzung des Ausgangsverfahrens · aktive Bearbeitungszeit · Mitverantwortung des Klägers für die Verfahrensdauer · zulässiges Prozessverhalten
Sozialrecht
kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen