Urteile zu § 253 BGB – Seite 31

Bürgerliches Gesetzbuch

3.083 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.083 Entscheidungen

ArbG Stuttgart 30. Kammer Urteil LS zitiert von 8

tarifliche Ausschlussfrist · Geltung kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme · kein Verstoß gegen § 202 Abs 1 BGB

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 1. Kammer Urteil zitiert von 4
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Baden-Württemberg 9. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Impfschaden · Schadensersatz

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 1

Betriebsbezogenheit des schädigenden Ereignisses · widersprüchlicher Sachvortrag

Arbeitsrecht Abgeändert
OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 2

Pflichten des Radfahrers beim Überholen eines anderen … · Individualisierung des Streitgegenstandes beim …

Delikts- und Haftungsrecht
KG 20. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Überschreitung der Kompetenzen des Rettungsassistenten … · Anwendung der zur Arzthaftung entwickelten Beweislastregeln … · Schmerzensgeldbemessung

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil LS

Haftungsausschluss · gefahrenträchtige Neckerei

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen