Arbeitsrecht
Urteile zu § 253 BGB – Seite 44
Bürgerliches Gesetzbuch
3.083 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.083 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Fall Magnus G.
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige sofortige Sicherung bei einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Übersendung eines ärztlichen Gutachtens an Arbeitgeber
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger zu 1. ist der Ehemann und der Kläger zu 2. der 1986 geborene Sohn der am 28. April 2005 …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung einzelner feuchter Stellen auf dem Boden während …
Zivilrecht Abgeändert
Schmerzensgeld · vorsätzliche Tötung · Prozesskostenhilfe · gesamtschuldnerische Haftung · Strafrechtliche Konsequenzen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
allgemeines Persönlichkeitsrecht · übliche Konfliktsituation · Meinungsfreiheit · Mobbing
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Haftung für Ausbruchstelle an einer Türschwelle am … · Schmerzensgeldanspruch eines Rollstuhlfahrers bei …
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Das im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach § 106 Abs. 1 Nr. 1 SGB III gewährte …
Sozialrecht Aufgehoben
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Entschädigung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Arztshaftung · Implanon
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Aufklärungspflicht · Behandlungsfehler · Schadensersatz · Einwilligung · Vertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Behandlungsfehler · Schmerzensgeld · Schadensersatz · Haftpflicht · Medizinische Versorgung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verkehrsrecht · Haftung nach StVO · Schmerzensgeld · Fußgängerunfall · Verschuldensfrage
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Infektion eines Diabetespatienten mit einem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Resektion des Meniskus anstatt einer Meniskusnaht als … · Haftung des Krankenhausträgers unabhängig von einem … · Reichweite der Beweislastumkehr · Schmerzensgeldanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Der Schutzzweck der Gefährdungshaftung ist nur dann nicht mehr betroffen, wenn der Geschädigte die …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung der über den …
Arbeitsrecht
Der am 00.00.1982 geborene Kläger leidet an einer Noncompaction Kardiomyopathie, einer angeborenen …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen