§ 253 BGB – Rechtsprechung (3.083 Entscheidungen) – Seite 57

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2007

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen einer Schädigung des Nervus …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.12.2007

Der frühere Kläger befuhr mit seinem Pkw VW Golf, amtl

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 06.12.2007 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung eines zahnärztlichen Honorars; widerklagend nimmt die Beklagte …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 05.12.2007

Die Klägerin, geb. am ##.##.1990 und jetzt fast 17 Jahre alt, nimmt den Beklagten als Halter des Pferdes F …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Mannheim Urteil 30.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.11.2007

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall, der sich am 01.11.2004 gegen …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.11.2007

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob im Rahmen der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 20.11.2007

Aufsichtspflichtverletzung des Betreuers einer Kindergruppe

Verletzung eines Kindes durch ein anderes beim Ausholen mit … · Schmerzensgeld für Beschädigung eines Schneidezahnes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 20.11.2007 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche aus einem Unfall vom 22.12.2004, kurz vor 13.00 Uhr, mit einem Motorroller …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Aachen Urteil 19.11.2007

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Wiesbaden 7. Zivilkammer Urteil 16.11.2007 zitiert von 2

Schadensersatz wegen Verkehrssicherungspflichtverletzung bei Sturz über eine laubbedeckte Bordsteinkante

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 14.11.2007 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von der Beklagten Ersatz eines Restschadens aus einem Verkehrsunfall vom 04.01.2005 in E. …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.11.2007

Umstritten sind Leistungen nach dem Gesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.11.2007

Die Klägerinnen sind die Erben des am 28.01.2003 verstorbenen G… F… (nachfolgend: Patient)

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.11.2007

Die Parteien waren Mitglieder einer im Herbst 1977 gegründeten Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die sich mit …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 30.10.2007

Von Ausführungen nach Maßgabe des § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO wird gemäß §§540 Abs. 2, 313a ZPO abgesehen …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 30.10.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht wegen zwei Verbrennungen, die er im Rahmen einer Knieoperation im Gesäßbereich durch Strom …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.10.2007

Die Berufung des Klägers gegen das am 31.05.2007 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 16.10.2007

Die Parteien streiten um Schadensersatz und Schmerzensgeldansprüche im Zusammenhang mit einem Arbeitsunfall

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Grund- und Teilurteil 16.10.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schmerzensgeld (Vorstellung 50.000,00 €) und Feststellung der …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 16.10.2007

Der Beklagte führte im August 2005 eine Jugendreise nach T. in Finnland durch, an der auch der am 21.12.1988 …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 09.10.2007 zitiert von 7

Der Kläger nimmt die Beklagten wegen eines Verkehrsunfallereignisses vom 22.03.2003 auf der Q-Straße in I auf …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 25.09.2007 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche wegen ärztlicher Behandlungsfehler geltend

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 13.09.2007 LS

Schadensersatz wegen Verkehrsunfall

Entschädigung wegen Nutzungsausfalls eines Wohnmobils

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Beschluss 21.08.2007 LS zitiert von 1

Schmerzensgeld: Erfolgsaussicht einer Schmerzensgeldklage gegen einen nicht sorgeberechtigten Vater, der in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 15.08.2007

Die Kläger sind Erben des am 20.10.1925 geborenen und am 17.08.2001 nach einem Sturz aus dem 3. Stock des …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Leverkusen Richter Urteil 08.08.2007

Am 8.7.2006 ereignete sich zwischen dem Kläger als Pkw-Fahrer und dem Beklagten als

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.08.2007

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 31.07.2007

Die 1974 geborene Klägerin befand sich von November 1997 bis März 2004 beim Beklagten in zahnärztlicher …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bielefeld Urteil 10.07.2007

Die am 16.06.1992 geborene Klägerin befindet sich bei Dr. B. T. in kieferorthopädischer Behandlung

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Oldenburg Urteil 04.07.2007 LS zitiert von 1

Der Einwand, der Patient hätte sich auch bei ordnungsgemäßer Aufklärung für den Eingriff entschieden, kann …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 04.07.2007 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 28.06.2007 zitiert von 2

Von einer ausführlichen Darstellung des Prozessstoffes wird gemäß § 69 Abs. 4 Satz 2 ArbGG i.V.m

Arbeitsrecht Berufung verworfen

OLG Braunschweig Urteil 26.06.2007 LS

Es stellt einen (einfachen) Behandlungsfehler dar, wenn ein Arzt für Gynäkologie im Rahmen der Behandlung von …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 21.06.2007 zitiert von 3

Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 20.06.2007

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen nach § 529 ZPO zu …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 19.06.2007 LS zitiert von 1

Zur Unzulässigkeit der Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet durch die Strafverfolgungsbehörden zur …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 18.06.2007

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz seiner materiellen und immateriellen Schäden aufgrund eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 14.06.2007 LS

Persönlichkeitsschutz in der Presse

Schmerzensgeldanspruch bei satirischer Darstellung eines …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 05.06.2007

Der Kläger und die Beklagte sind geschiedene Eheleute

Familienrecht

LG Duisburg 12. Zivilkammer Urteil 31.05.2007

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil (Bl. 51-59 d. A.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster 9. Zivil-(Berufungs-)Kammer Urteil 29.05.2007

Wegen des zugrunde liegenden Sachverhalts nimmt die Kammer zunächst auf die Feststellungen im angefochtenen …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld Urteil 29.05.2007

Ansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 29.05.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Anspruchs der Klägerin auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LG Hildesheim Urteil 23.05.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen Einnahme des Präparates VIOXX in Anspruch

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Beschluss 23.05.2007

Soweit nach dem bisherigen Sachstand ersichtlich ist, hat das Amtsgericht zu Recht die vom Kläger gem. §§ …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 14.05.2007

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 02.05.2007 zitiert von 1

Die Kläger sind die Erben des am 07.10.1961 geborenen und am 22.11.2000 verstorbenen Herrn E. Sie machen …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Karlsruhe Urteil 18.04.2007

Die Klägerin zu 2 buchte bei der Beklagten eine Pauschalreise in die Türkei für die Zeit vom 13.05. bis …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben

LG Hildesheim Urteil 30.03.2007

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert