§ 253 BGB – Rechtsprechung (3.083 Entscheidungen) – Seite 61

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 15.02.2005

Die Klägerin zu 2) ist bei der Klägerin zu 1) angestellt

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.02.2005 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall

Ansetzen zum Überholen trotz unklarer Verkehrslage und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.01.2005

Für die Betroffene ist wegen einer körperlichen Behinderung ein Betreuer bestellt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Münster Urteil 13.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten nach einem Verkehrsunfall vom 24. Juli 2002 auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 13.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Schadensersatz wegen Mobbings

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Dinslaken Urteil 12.01.2005

Die Klägerin macht Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

LG Offenburg Urteil 23.12.2004

Von Ausführungen zu den tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Absatz 2, 313 a Absatz 1 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Neustadt am Rübenberge Urteil 21.12.2004

Am 20.02.2002 gegen 15:20 Uhr befuhr die Klägerin mit ihrem Fahrrad mit Hilfsmotor den in beide Richtungen …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 21.12.2004

Die Klägerin macht aus einem Arbeitsunfall Schmerzensgeld gegenüber den Beklagten gel-tend und will …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.12.2004

Der Kläger hat gegen den Beklagten aufgrund des Verkehrsunfalls vom 30.05.2003 weder Anspruch auf weiteren …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Gelsenkirchen Urteil 24.11.2004 zitiert von 2

Zwischen den Parteien sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche auf Entschä-digungszahlung und Ansprüche auf …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart Urteil 02.11.2004

Der Kläger verlangt von der beklagten Gemeinde Schadensersatz, weil er am sog. Stadthallen-See von einem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.10.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Braunschweig Urteil 29.10.2004 zitiert von 2

Mit der Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus Verletzung einer …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 27.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche wegen eines Unfallereignisses vom 29.09.2003 gegen 15 Uhr geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hannover Urteil 27.10.2004

Die Eltern des Klägers buchten für sich und den am 11. September 1998 geborenen Kläger über ein Reisebüro bei …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 22.10.2004

Der Kläger begehrt Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 17.04.2003 in

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.10.2004

1) Die zulässige Berufung der Beklagten hat einen Teilerfolg, der sich ausschließlich auf den Haftungsgrund …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Witten Urteil 07.10.2004

Die Berufung gegen dieses Urteil wird nicht zugelassen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 09.09.2004 zitiert von 1

Tierhalterhaftung: Hund als Nutztier

Anforderungen an den Entlastungsbeweis

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 06.09.2004

Der Beklagte ist niedergelassener Allgemeinmediziner

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Beschluss 30.08.2004

Die Kläger, zur Zeit des streitgegenständlichen Vorfalles vom 12.04.2003 noch 13 beziehungsweise 12 Jahre …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kaiserslautern Urteil 18.08.2004

Am 10. Mai 2003 ereignete sich gegen 18.45 Uhr auf der Landesstraße L 395 zwischen G. und E. ein …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 30.07.2004

Der Kläger macht Ansprüche wegen eines Unfallereignisses vom 05.08.2003 geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 30.07.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche wegen eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.07.2004

Der Ehemann der Klägerin buchte bei der Beklagten für sich und seine klagende Ehefrau eine Flugpauschalreise …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Osnabrück Urteil 27.07.2004

Die Parteien streiten um die Zahlung von Schmerzensgeld sowie um die Feststellung der Ersatzverpflichtung der …

Zivilrecht

AG Böblingen Urteil 27.07.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schmerzensgeld sowie Schadensersatz wegen der Beeinträchtigung der …

Zivilrecht

AG Wuppertal Urteil 22.07.2004

Die Klägerin macht Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 02.10.2002 gegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 13.07.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht als Amtshaftungsanspruch ein Schmerzensgeld wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen geltend

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 23.06.2004

Ein Anspruch auf Zahlung von Schmerzensgeld aus §§ 280 Abs. 1, 278, 253 Abs. 2 bzw. 831, 253 Abs. 2 i. V. m. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten wegen eines Unfalls vom 16.12.2002 auf Zahlung eines Schmerzensgeldes in …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 25.05.2004 LS zitiert von 21

Im Allgemeinen begründen geringe Unebenheiten bis zu 2 cm im Belag von Verkehrsflächen für Fußgänger …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Urteil 05.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der vermeintlichen Verletzung von Amtspflichten -Streupflichten- auf …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 21.04.2004 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche aus einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch die Beklagte wegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.04.2004

Die Klägerin, eine zahnärztliche Abrechnungsstelle, beansprucht aus abgetretenem Recht der Zahnärzte Dres. d. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 25.03.2004 zitiert von 1

Am 24.07.2002 befuhr die Klägerin mit ihrem Fahrrad von der L Strasse kommend in Richtung A den Radweg im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Münster Urteil 24.03.2004

Die Klägerin verlangt materiellen Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer im einzelnen zwischen den …

Zivilrecht

LG Osnabrück Endurteil 15.03.2004 LS zitiert von 1

Kein Schadensersatz nach Unfall wegen einer über die Straße laufende Katze.

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 12.03.2004

Am 27.03.2000 befand sich der Kläger mit seinem Motorrad auf dem Gelände der F-Tankstelle an der X-straße in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Menden Urteil 10.03.2004

Dem Kläger steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf Schmerzensgeld in Höhe von 250,00 EUR gem. §§ 823, 828 …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 26.02.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt Schadensersatz aufgrund eines Verkehrsunfalls von dem Beklagten zu 1) als Fahrer und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Osnabrück Urteil 21.02.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einer unerlaubten Handlung

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 12.02.2004

Die Parteien sind Nachbarn, deren Verhältnis bereits seit vielen Jahren belastet ist

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 09.02.2004 LS

Kein Schadensersatz wegen Mitverschuldens beim Sturz auf verdrecktem Weg in der Dunkelheit

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.02.2004 zitiert von 3

Die am 14.4.1985 geborene Klägerin gewann im Herbst 2001 einen lokalen Schönheitswettbewerb (Miss Rhein-Ruhr …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.01.2004

Die Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Sturzes während ihrer praktischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 21.01.2004

Schadenersatzansprüche nach der Berichterstattung der Beklagten über einen Vergewaltigungsfall

Zivilrecht

LG Köln Urteil 13.01.2004 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 540 Abs. 2 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 09.01.2004

Von der Darstellung des Tatbestandes wird entsprechend § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen