Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des in deutscher Sprache auch mit Wirkung für die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 259 BGB – Seite 12
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Abrechnung der Barkaution durch schlüssiges Verhalten · Fälligkeit des Kautionsrückzahlungsanspruchs · Aufrechnungsbefugnis des Mieters
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
lottohelden.de
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Umstellung einer erstinstanzlichen Feststellungsklage auf … · Unzulänglichkeit einer Verbraucherinformation zu einem … · Rückgewähr- und Auskunftsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung · Zustimmung zum Versicherungsbeginn vor Ablauf der … · Berechnung des Rückkaufswerts · Richtlinienkonformität der nationalen Vorschriften über die …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch der Heizenergiebezieher gegen den Rechnungsteller …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert