Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 259 BGB – Seite 23
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Haftung für fehlerhafte Produkte · Sachlicher Anwendungsbereich der Richtlinie · Besondere Haftungsregelungen, die zum Zeitpunkt der … · Zulässigkeit einer nationalen Haftungsregelung, die es …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Angelegenheit von geringer Bedeutung
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Höhe der Lizenz · Anwendung der Kappungsgrenze bei anwaltlicher Abmahnung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an die nachträgliche Geltendmachung von nach …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsrecht · Patentverletzungsandrohung · Auskunftsanspruch · Schadensersatz · unlauterer Wettbewerb
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Kostenvorschussanspruch bei abgelaufener Baugenehmigung · Rückzahlungsanspruch bei verweigerter Neuerteilung der … · Rechnungslegungsanspruch des Bauunternehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Erschöpfungseinwand · Rechtfertigung der angegriffenen Markenbenutzung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kostenfestsetzung · Berufungszurücknahme · Vergleichswiderruf · § 516 Abs. 3 ZPO · Eidesstattliche Versicherung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Patentverletzung · Patentanspruch · Drehgelenk · Schnittstelle · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen