Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 259 BGB – Seite 31
Bürgerliches Gesetzbuch
2.216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 259 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.216 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Ausnahmetatbestand für einklagbares Recht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anspruch auf Herausgabe eines Teils der Werbeeinnahmen bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Rechnungslegung · Erfindungshöhe · Schadensersatz
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Nebenkostenabrechnung · Aufrechnung · Gewerberaummietverhältnis · Rückzahlungsanspruch · ZPO § 522 Abs. 2
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen