Zivilrecht
Urteile zu § 260 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
584 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
584 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozesskostenhilfe · Stufenklage · Darlehensvertrag · Verjährung · Auskunftsanspruch
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Pflichtteil · Vermächtnis · Verzugszinsen · Testamentsvollstreckung · Erbschaft
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Versicherungsnehmers
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zugewinnausgleich · Auskunftsanspruch · Immobilienangaben · Scheidungsrecht · Belegpflicht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zugewinnausgleich · Vermögensverzeichnis · § 260 BGB · Auskunftsanspruch · Ehegattenunterhalt
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beendigung der gemeinschaftlichen Berufsausübung · Anforderungen an eine Befriedigungsverfügung
Arbeitsrecht Abgeändert
Schadensersatzanspruch bei unrichtiger Auskunft · ergänzender Auskunftsanspruch - Auskunft, Erfüllung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Wahrung der Antragsfrist bei Missachtung von Formatvorgaben … · gesetzliches Schriftformerfordernis …
Kartellrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen