Zivilrecht
Urteile zu § 260 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
584 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
584 Entscheidungen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Auskunftsanspruch eines Versicherungsmaklers gegen seinen Kunden zur Klärung des Vergütungsanspruchs
Zivilrecht
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Familienrecht
Zivilrecht Abgeändert
Umstellung einer erstinstanzlichen Feststellungsklage auf … · Unzulänglichkeit einer Verbraucherinformation zu einem … · Rückgewähr- und Auskunftsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderungen an eine substanziierte Darlegung und die … · Ermittlung des Unterhaltsbedarfs bei hohem Einkommen des …
Familienrecht Abgeändert
Kenntnis des Handelnden von der konkreten Gefährlichkeit …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung · Zustimmung zum Versicherungsbeginn vor Ablauf der … · Berechnung des Rückkaufswerts · Richtlinienkonformität der nationalen Vorschriften über die …
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Übertragung des Eigentums an den Handakten durch den …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Voraussetzungen der Neuheit und der Eigenart
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Nachlassauskunft · § 260 BGB · § 2325 BGB · Erbverzicht · Auskunftsersuchen
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
schutzwürdiges Interesse an einer wiederholten … · Pflicht des Erben zum persönlichen Erscheinen vor dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung des Geheimhaltungsinteresse des Beklagten · Werterhöhung bei nicht existenten Belegen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Auskunftsanspruch · Zugewinnausgleich · Erbengemeinschaft · Vermögensaufklärung · Güterstand
Familienrecht
Ausbildungsunterhalt für das volljährige Kind im Freiwilligen Soziales Jahr nach Durchlaufen eines …
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen