Darlehensvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 267 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
493 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 267 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
493 Entscheidungen
Prügelei · Vollbeweis · Beweislast · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei verbliebener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilnichtigkeit von rückdatierten Verträgen im Zusammenhang …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzverfahren: Wirksamkeit des in einem Geschäftsbesorgungsverhältnis erklärten Verzichts auf …
zur Ausführung des Auftrags zugewendete Mittel und der … · Wirksamkeit des in der Satzung einer Unterstützungskasse …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erstattungsfähigkeit überhöhter Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
selbstbeschaffte Leistung · analoge Anwendung des § 13 Abs 3 S 1 SGB 5 · Zulässigkeit der Sozialdatenübermittlung durch Trägerin der … · Prüfung der Hilflosigkeit der Versicherten und der …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Bereicherungsrechtliche Rückforderung von Leistungen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Freistellungsanspruch · Unwirksamkeit der Aufrechnung mit Forderungsansprüchen des … · fehlende Gleichartigkeit der Ansprüche
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsübergang · zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis · zur Widerspruchsberechtigung nach eröffnetem … · zur Verlängerung der Schutzdauer durch Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer … · Anfechtbarkeit von Zahlungen Dritter
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an … · Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der … · Bewirkung der Leistung bei Abbuchung im … · Genehmigung der Belastung durch den Schuldner
Sozialrecht
Auffälliges Missverhältnis der Miete zum überlassenen … · Vermessung des Wohnraums durch den Sachverständigen · Kenntnis von der Wohnflächenabweichung bei Zahlung durch …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Grundschuld · Kaufvertrag · Arbeitsplatzgarantie · Rechtsmängelgewährleistung · Zwangsvollstreckung
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Erfüllung der Leistungspflicht durch Abwehrdeckung für … · Einwand unnötiger Mehr-Kostenverursachung durch ein …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Inanspruchnahme eines Gesamtschuldners
Verwaltungsrecht
Subjektbezogene Erfolgsermittlung im Einkommensteuerrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen der Unwirksamkeit bei Schonfristzahlung …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Postnachfolgeunternehmen
Verwaltungsrecht
kein Erlöschen durch Aufrechnung mangels Aufrechnungslage · Befreiungsanspruch · fehlende Gleichartigkeit · kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung bei berechtigter …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen