Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 269 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
630 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 269 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
630 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Internationale Zuständigkeit für einen Anspruch auf … · Anspruch auf Treuegeld bei Geltendmachung eines …
Zivilrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zuständigkeit · § 29 ZPO · § 35 ZPO · Mahnverfahren · Erfüllungsort
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Rechtzeitigkeit der Leistung bei Gutschriftseingang auf dem …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Untersuchung des behaupteten Mangels durch den Verkäufer
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Leistungsort für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses · Unterrichtungspflichten bei Abschluss einer … · Anwendbarkeit auch bei Abschluss eines gesonderten … · von Amts wegen zu berücksichtigende Unwirksamkeit
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Änderung der Geschäftsanschrift der beklagten GmbH und …
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Unterlassung der Verwendung einer Klausel über … · Forderung aus Partnerschaftsvermittlungsvertrag · Abgrenzung AGB
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Voraussetzungen für den Schutz des Verwenders einer … · Aktivlegitimation des Titelgläubigers einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Klage eines Sozialhilfeträgers gegen einen … · Unzulässigkeit des Sozialrechtswegs · keine öffentlich-rechtliche Streitigkeit · Sozialhilfe
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Kostengrundentscheidung bei Klagerücknahme · sachdienliche Klageänderung auf Feststellungsantrag bei …
Zivilrecht
Inanspruchnahme für Krankenhausbehandlungskosten des …
Familienrecht
Vertragskündigung · AGB-Klausel · Fälligkeit von Beiträgen · Vorgerichtliche Kosten · Rücklastschrift
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Internationale Zuständigkeit: Anforderungen an einer Gerichtsstandsvereinbarung in Verbrauchersachen
Ausrichtung der Tätigkeit eines Immobilienverkäufers auf … · Vereinbarung über den Gerichtsstand "nach Entstehung der … · Anwendung der nationalen Zuständigkeitsregelungen über die …
Zivilrecht
Zivilrecht