In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 273 BGB – Seite 17
Bürgerliches Gesetzbuch
1.597 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 273 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.597 Entscheidungen
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
In Fällen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bleibt es den Tarifvertragsparteien vorbehalten, den …
Arbeitsrecht Abgeändert
Tarifvertrag · Differenzlohn · Arbeitsvertrag · Zulage · Gewerkschaft
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
anwaltliche Vertretung · Verstoß gegen das Vertretungsverbot nach § 30 Abs 3 GO ST · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Kombination einer sozialversicherungsfreien und einer … · Aufrechnung bei Lohnforderungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit eines sog. Kündigungsfolgeschadens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung der Kündigungssperre nach Wirksamwerden der … · Begrenzung des Rechts des Mieters auf Zurückhaltung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
stillschweigender Kündigungsausschluss aufgrund des …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Ersatzfähigkeit von Aufwendungen des Mieters für … · Kündigung wegen eines erheblichen Mietrückstands bei …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
kein Erlöschen durch Aufrechnung mangels Aufrechnungslage · Befreiungsanspruch · fehlende Gleichartigkeit · kein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Einbeziehung einer in englischer Sprache verfassten … · Sperrung des Nutzerkontos bei Zugriff aus einem nicht …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenz · Urlaubskasse · Zurückbehaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht