Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 276 BGB – Seite 45
Bürgerliches Gesetzbuch
4.176 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.176 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch eines Bewerbers auf Beteiligung an einer …
Zivilrecht Abgeändert
Versorgungsleitung, Sorgfaltspflicht des Subunternehmers
Delikts- und Haftungsrecht
Kartellrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung verworfen
Mitverschulden eines Fußgängers bei Schreckreaktion
Zivilrecht
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufklärungspflicht gegenüber dem an Zertifikaten mit …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zustandekommen eines Anwaltsvertrages durch Unterzeichnung … · Wirksamkeit eines Rechtsanwaltsvertrages bei Empfehlung des … · Rechtsanwaltshaftung aus culpa in contrahendo aufgrund des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertragsstrafe bei eigenmächtigem Einbau eines selbst …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufrechnungsverbot · freie Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Technische Vorrichtung · Lichtreflexionsanalyse · Wettbewerbsrecht
Zivilrecht
Organisationsverschulden bei Abhandenkommen von …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Beweislast des Versicherungsnehmers als Kläger · Parteivernehmung des Klägers von Amts wegen · objektiv gebotene Handlung bei Überquerung der Fahrbahn … · Vollbremsung bei schneebedeckter Fahrbahn
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zur Frage der Rückwirkung durch das Sächsische …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verdacht einer erheblichen Kontamination als Sachmangel
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grob fahrlässige Verursachung eines Kfz-Unfalls durch einen … · Bindungswirkung eines Bescheids über das Haftungsprivileg … · Pflicht des Zivilgerichts zur Aussetzung seines Verfahrens · Unfallversicherungsschutz für beifahrenden Arbeitskollegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vergewisserung über Eingang der Beschwerdebegründung bei … · Rechtsanwaltsverschulden bei unterlassener Nachfrage beim …
Familienrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht