Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 276 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
4.172 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 276 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.172 Entscheidungen
Die Parteien stritten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten sowie die Zahlung vorgerichtlicher …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit bei bereits außer Kraft …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Haftungsausschluss nach § 104 Abs 1 S 1 SGB 7 · US-Stationierungsstreitkräfte · Zuständigkeit des Arbeitsgerichts
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Haftung für Arbeitsunfall · Mitverschulden · Haftungsprivilegierung nach SGB VII · Übergang von Schadensersatzansprüchen · Betriebsgefahr
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Vorliegen einer Anordnung des Auftraggebers nach … · Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Verhinderung einer Verjährung des Anspruchs des …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nigeria
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Eingruppierung einer Teamleiterin · Prüfungsmaßstab für Heraushebungsmerkmale bei Mitarbeit im …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Fünfmonatsfrist · Urteil ohne Gründe · fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben