§ 278 BGB – Rechtsprechung (4.832 Entscheidungen) – Seite 83

OLG Hamm Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin klagt im Wesentlichen aus übergegangenem Recht ihres am 14.10.1935 geborenen und am 11.11.2004 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 09.06.2005 LS

Gewerberaummiete: Wirksamer formularmäßiger Ausschluss des Minderungs- und Aufrechnungsrechts wegen Mängeln …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 07.06.2005

Bestehen einer Schadensersatzpflicht der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 31. Zivilsenat Beschluss 02.06.2005

In der Sache hat sie (vorläufigen) Erfolg, da die hinreichenden Erfolgsaussichten (§ 114 ZPO) der von den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 25.05.2005

Der am ####1968 geborene Kläger erlitt im Alter von 4 Jahren eine Bruchverletzung des linken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 24.05.2005 LS

Schmerzensgeld für Geburtsschaden (Leukomalazie) durch Zuführung überhöhter Mengen Tee oder Glucose durch …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 19.05.2005 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen vermeintlich fehlerhafter Anlageberatung bzw. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 19.05.2005

Der Kläger nimmt den Erstbeklagten als Gesellschafter einer in Form der BGB - Gesellschaft betriebenen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 12.05.2005

Ob sich die Beklagte schadensersatzpflichtig gemacht hat, weil eine in Auftrag gegebene Anzeige der Klägerin …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Urteil 12.05.2005

Die Klägerin hat einem XXX am 04.04.2003 ein Darlehen inkl. Zinsen und Kosten über 17.782,80 € zum Erwerb …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 10.05.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen falscher Beratung im Zusammenhang mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Abgeändert

AG Duisburg Beschluss 09.05.2005

Mit Beschluss vom 06.04.2005 (Bl. 54 d.A.) hat das Gericht den Antrag des Schuldners auf Stundung der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 04.05.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen mit einer Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 28.04.2005

Die Parteien haben ursprünglich über die Höhe einer dem Grunde nach urstreitigen Versicherungsleistung wegen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.04.2005

Die am ####1966 geborene Klägerin unterzog sich wegen einer Schilddrüsenerkrankung in der Zeit vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 26.04.2005 LS zitiert von 2

Ein zum Rücktritt berechtigender Aufklärungsmangel liegt auch vor, wenn der Käufer nicht über die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 21.04.2005

Der Kläger buchte bei der Beklagten für sich, seine Ehefrau und ihre beiden fünf und drei Jahre alten Kinder …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2005

Die Klage ist zulässig und, wenngleich mit der Einschränkung einer vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 20.04.2005 zitiert von 1

Der Kläger erhebt an eine Kündigung anschließende Annahmeverzugsansprüche

Arbeitsrecht

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

Die am ####1944 geborene Klägerin wurde am 26. Dezember 1997 als Notfall in das Krankenhaus S eingeliefert …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 18.04.2005 zitiert von 1

Der am 10.05.1963 geborene Kläger wurde im März 1997 wegen zunehmender Beschwerden im rechten Arm und an der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.04.2005

Der am ####1976 geborene Kläger begab sich nach einem Sportunfall vom 31.08.2001 und anschließender …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 12.04.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 11.04.2005

Der Kläger ist von Beruf selbständiger Handelsvertreter

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Urteil 01.04.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Telekommunikationsunternehmen, die regelmäßig Leistungen aus einem so genannten …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 24.03.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen angeblich fehlerhafter Beratung bei der Vermittlung von Kapitalanlagen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.03.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung von Beteiligungen der Kläger als atypisch stille Gesellschafter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 10.03.2005

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.03.2005

Die Beklagte zu 2) ist eine Gesellschaft für Vermögensanlagen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.03.2005

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß § 652 Abs. 1 BGB die Zahlung einer Maklerprovision in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 08.03.2005 LS zitiert von 5

Zu den Beratungspflichten beim Immobilienkauf aus einem Beratungsvertrag.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 07.03.2005

Der am 20.06.1960 geborene y, der Ehemann der Klägerin zu 1) und Vater der Kläger zu 2) und 3), begab sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.03.2005 zitiert von 3

Der am 04.03.1941 geborene Kläger begehrt Schadensersatz wegen fehlerhafter Rentenauskunft

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Göttingen Urteil 03.03.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz aufgrund einer Pflichtverletzung im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2005

Der Kläger war Eigentümer und Halter eines PKW B. 328 i, für das er bei der Beklagten eine Kaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 25.02.2005

Heilung einer wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz nichtigen Vollmacht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Stuttgart Urteil 24.02.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus übergegangenem Recht gem. § 116 SGB X in Anspruch wegen des Verstoßes …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 23.02.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Frage, ob die Beklagten der Klägerin für den Verlust eines …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin ist Reisegepäckversicherer

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2005

Wegen des Vortrags und der Anträge der Parteien in erster Instanz wird auf den Inhalt des angefochtenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 11.02.2005 zitiert von 3

Die ursprüngliche Beklagte zu 1. dieses Verfahrens (P... V... AG & Co

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.02.2005

Der Kläger ist Kommanditist der Beklagten, deren Rechtsvorgängerin ursprünglich die N2-KG war

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 09.02.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Ansprüche aufgrund angeblicher ärztlicher Behandlungsfehler geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 08.02.2005

Finanzierter Erwerb einer Kapitalanlage

Haftung der Bank bei einer grundpfandrechtlich gesicherten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 04.02.2005

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Zahlung eines Mangelbeseitigungsvorschusses in Höhe von 76.762,80 € und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Grund- und Teilurteil 31.01.2005

Der Kläger begehrt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen fehlerhafter Betreuung seiner Geburt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 31.01.2005

Schadenersatz des Grundstückseigentümers wegen Beschädigung von Bäumen durch Errichtung einer Stützmauer zu …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 29.01.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Tübingen vom 23.06.2003 wird …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.01.2005

Die Klägerin macht als Kaskoversicherung Schadensersatzansprüche aus gem. § 67 VVG übergegangenem Recht nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen