Einigungsstellenvorsitzender
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 280 BGB – Seite 171
Bürgerliches Gesetzbuch
19.026 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 280 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.026 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mangelbeseitigung · gesamtschuldnerische Haftung von Verkäufer und Hersteller … · Nutzungsentschädigung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Die Klägerin macht wegen der von ihr behaupteten Verletzung ausschließlicher Nutzungsrechte an dem …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Fehlerhafter Fondsprospekt · irreführende Schilderung der prognostizierten Lage des … · Verschweigen kapitalmäßiger und personeller Verflechtungen · irreführende Darstellung der Weichkosten des Fonds
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer unwirksamen teilweisen Auftragsentziehung … · Leistungsverweigerungsrecht des Unternehmers bei Verzug des … · Darlegung der ersparten Aufwendungen ohne Ausweis des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Die Klägerin als Käuferin macht Rückabwicklungsansprüche aus einem Kaufvertrag über einen vom sog. …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung eines Firmentarifvertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Auskunft und Schadensersatz · Auslegung eines Dienstvertrages
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Abschlagsrechnung als Schluss- bzw. …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sonderopfer durch Rückzahlung von Ausschüttungen · Entgegenstehen der gesellschafterlichen Treuepflicht
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachmangel eines VW Tiguan bei Einbau einer den … · sofortiger Rücktritt · vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch den Hersteller · Ansprüche gegen Händler und Hersteller
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei … · deliktische Haftung aus Schutzgesetzverletzung und …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen