§ 280 BGB – Rechtsprechung (19.036 Entscheidungen) – Seite 375

LG Trier Urteil 21.03.2005

Der Beklagte handelt gewerblich mit Kraftfahrzeugen

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt unter der Adresse X216 in X ein Fitnessstudio

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 16.03.2005 zitiert von 1

Sie ist nach § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO statthaft

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 16.03.2005

Der Kläger war Eigentümer des 1995 geborenen Dressurpferdes "D". 4 Tage nach einer Dressurprüfung der Klasse …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 14.03.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Köln Urteil 11.03.2005 zitiert von 2

Der Kläger beauftragte im Jahr 1999 die Firma F mit der Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück M-Weg …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 09.03.2005 LS

Bei einem Zupachtvertrag über mehrere landwirtschaftliche genutzte Flurstücke ist die Kündigung einzelner …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.03.2005

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß § 652 Abs. 1 BGB die Zahlung einer Maklerprovision in Höhe von …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 08.03.2005

Die Parteien streiten um Nachgewährung von Erholungsurlaub, den der Kläger wegen eines Einsatzes für das

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.03.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Geldern Urteil 07.03.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 07.03.2005

Die Parteien streiten um die Rückzahlung eines Betrages, der auf ein von der Beklagten errichtetes und von …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 07.03.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung von Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Abschluss eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Hannover Urteil 04.03.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Mandantenverhältnis zwischen dem Kläger und dem Beklagten

Zivilrecht

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Urteil 04.03.2005

Die Klägerin verlangt Schmerzensgeld wegen einer Verletzung, die sie sich in den Räumlichkeiten einer von der …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 04.03.2005 zitiert von 4

Gebrauchtwagenkauf: Motorschaden bei 88.000 km Laufleistung als bei Übergabe angelegter Sachmangel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadenersatzansprüche aus Arbeitnehmerhaftung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 03.03.2005 zitiert von 1

Die Beklagten betreiben einen Autohandel, der sich im Wesentlichen mit dem An- und Verkauf von Unfallwagen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dinslaken Urteil 02.03.2005

Der Darstellung des Tatbestandes bedarf es gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO nicht

Zivilrecht

AG Köln Urteil 02.03.2005

Am 24.01.2004 nachmittags reiste der Kläger gemeinsam mit seiner Ehefrau und Bekannten mit der U-Bahn von …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 02.03.2005

Der Kläger war Eigentümer und Halter eines PKW B. 328 i, für das er bei der Beklagten eine Kaskoversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Karlsruhe Urteil 01.03.2005

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Mangelbeseitigung, die Beklagte die Kläger widerklagend auf Zahlung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 28.02.2005

Die Erstellung des Tatbestandes entfällt gemäß § 495 a ZPO

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Urteil 25.02.2005

Gem. § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 25.02.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Gewährleistungsansprüche aus der Überlassung eines Pkw geltend

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 25.02.2005

Die Parteien streiten um Gewährleistungsansprüche

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Ravensburg Urteil 23.02.2005

Die Problematik reduziert sich auf die Frage, ob die zweimalige Verstopfung der Abflussleitung eine Folge …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 23.02.2005 LS zitiert von 1

Gebäudeversicherung: Grob fahrlässiges Herbeiführen eines Brandes durch den Wohnungsmieter durch …

Zivilrecht Abgeändert

AG Herne Urteil 23.02.2005

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 23.02.2005

Die Beklagte errichtete in Bonn einen Erweiterungsbau des Museums Koenig

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 22.02.2005

Die am 22.05.1921 geborene Frau C war im Juli gesetzlich krankenversichertes Mitglied der Klägerin und in dem …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 16.02.2005

Gegenstand des Berufungsverfahrens gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Herne vom 02.07.2004 – 1 Ca …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 16.02.2005

Anspruch des Klägers auf Urlaubsabgeltung für das Urlaubsjahr 2003

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 14.02.2005

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen die Beitragsbescheide …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 11.02.2005

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Lohnansprüche aus Annahmeverzug bzw. Schadensersatz in Höhe …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 11.02.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.02.2005 LS

Dem Käufer einer mangelhaften Sache steht grundsätzlich kein Schadensersatzanspruch gem. § 437 Nr. 3, § 281 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten als Insolvenzverwalter nach rechtskräftigem Räumungsurteil den Ersatz der …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 09.02.2005

Die Parteien streiten in der Hauptsache über Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche der Klägerin

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.02.2005

Die Voraussetzungen, unter denen einer Partei für die beabsichtigte Rechtsverfolgung gemäß §§ 114 ff. ZPO …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 08.02.2005

Die Kläger verlangen vom Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter Finanzierungsberatung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Milchlieferungsvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger kaufte am 05.06.2004 bei der Beklagten, einem BMW-Vertragshändler, den im Urteilstenor …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 31.01.2005 zitiert von 1

Der Kläger verfolgt gegen die Beklagte, die einen Handel mit Gebrauchtwagen betreibt, aus Gewährleistung …

Zivilrecht

AG Frankfurt Zivilabteilung Urteil 31.01.2005

Der Kläger ist Zahnarzt und Kieferorthopäde und verlangt vom Beklagten eine Vergütung für eine …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.01.2005

Die Klägerin macht als Kaskoversicherung Schadensersatzansprüche aus gem. § 67 VVG übergegangenem Recht nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg Urteil 28.01.2005

Die klagende Versicherung macht gegen den Beklagten, der als Sachverständiger für Kfz-Schäden tätig ist …

Zivilrecht

FG Köln Urteil 27.01.2005

Die Beteiligung streiten um die Umsatzsteuerpflicht bei Zusendung von Waren aus der Schweiz an Kundinnen in …

Steuerrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2005

Schadensersatzansprüche wegen Verletzung der Hinweispflicht nach § 2 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 SBG III

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 26.01.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht