§ 284 BGB – Rechtsprechung (2.073 Entscheidungen) – Seite 27

OLG Hamm Urteil 07.03.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.03.2001 zitiert von 1

Dem Kläger steht ein nicht verjährter Minderungsanspruch in Höhe des titulierten Betrages gegen den Beklagten …

Zivilrecht

LG Detmold Zivilammer IV Urteil 01.03.2001

Die Kläger verkauften mit notariellem Vertrag vom 25.10.1990 ihr Hausgrundstück an die Beklagte

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 01.03.2001

Der Kläger befuhr am 18.10.1999 gegen 10:00 Uhr mit seinem Pkw Chrysler GS Turbo 2 Coupé aus Richtung X …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Urteil 01.03.2001

Der Kläger befuhr am 18.10.1999 gegen 10:00 Uhr mit seinem Pkw Chrysler GS Turbo 2 Coupé aus Richtung X …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 23.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger begehrt materiellen Schadensersatz im Anschluss an einen Verkehrsunfall, bei welchem er mit seinem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Das Landgericht hat zu Recht der Klage zum größten Teil stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2001

Die Klägerin wurde im Rechtsstreit ... vor dem Landgericht K. (im folgenden: Vor-prozeß) von Frau L. aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.02.2001

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 14.02.2001

Unfallversicherung: Treuwidrige Berufung des Versicherers auf Feststellungsfristversäumung

unschädliches Verschweigen einer Vorerkrankung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.02.2001 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.02.2001

Die Beklagte ist die Hauptnutzerin des von der Klägerin in XY betriebenen Schlachthofes

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.02.2001

Das Landgericht hat zu Recht der Klage stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 02.02.2001 LS

Baumangel: Angemessenheit einer Frist zur Nachbesserung

treuwidrige Vereitelung von Nachbesserungsmaßnahmen bei … · Aufrechnung als neuer Einwand in der Berufungsinstanz

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Die Parteien sind die früheren Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 31.01.2001

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Rückzahlung eines geleisteten Einmalbetrages für eine Rentenversicherung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Urteil 30.01.2001

Die Klägerin macht im Wege der Drittschadensliquidation Ansprüche aus einem Transportschaden geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.01.2001

Die Klägerin macht auf sie nach ihrem Vortrag gemäß § 67 VVG und/oder durch Abtretung übergegangene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2001

Das Landgericht ist im Ergebnis mit Recht davon ausgegangen, dass dem Kläger gegenüber dem Beklagten - aus …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Art und Höhe der Abfindung der Kläger nach deren Ausscheiden per 31.12.1994 aus der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.2001

Anspruchsgrundlage sind die §§ 1361, 1601 ff BGB

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 09.01.2001

Anspruchsübergang auf Sozialhilfeträger

Schadensersatzanspruch der Eltern eines mißgebildeten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 04.01.2001

Der Kläger hatte 1989 gemeinsam mit seinem Schwiegervater F M das in F-Stehle gelegene Grundstück T C-C-Weg …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Richter Urteil 20.12.2000

Zwischen den Rechtsvorgängern der Parteien wurde im April 1989 ein Gleisanschlußvertrag geschlossen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.12.2000

Die von ihnen erhobene Zuständigkeitsrüge greift nicht durch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 19.12.2000

Die Berufung der Beklagten ist form- und fristgerecht eingelegt und auch im übrigen zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.12.2000

Der Kläger ist Betreiber des Reitstalles "J. " in P.-M.. Am 04.05.1997 führte die Beklagte ihren bei dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Teilurteil 15.12.2000 zitiert von 3

Der Kläger war in der Zeit vom 01.12.1987 bis zum 30.09.1997 als Versicherungsvertreter für die M …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.12.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 07.12.2000

- Ohne Tatbestandes gemäß § 543 Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 04.12.2000

Die zulässige Berufung ist zum Teil erfolgreich

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 30.11.2000

Zu Schadensersatzanspüchen aus einem Bierlieferungsvertrag und dessen Wirksamkeit in Bezug auf seine Laufzeit

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.11.2000 LS

Zur Frage der Sittenwidrigkeit von Vereinbarungen über die Vergütung von Telefonsex

Zivilrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 7. Zivilkammer Urteil 24.11.2000 LS

Zu den Voraussetzungen eines Anscheinsbeweis bei Überschreiten der Mittellinie

Zivilrecht Abgeändert

AG Neuss Urteil 23.11.2000

Die Klägerin ist eine privatärztliche Verrechnungsstelle und begehrt aus abgetretenem Recht von der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.11.2000

Der Kläger unterhält bei der Beklagten unter der Versicherungs-Nr. eine Risikolebensversicherung mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 20.11.2000

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Abgeltung eines der Höhe nach unstreitigen Arbeitszeitguthabens aus …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Schlussurteil 17.11.2000

Die Kläger buchten bei der Beklagten eine Studienreise nach Libyen für die Zeit vom 03.04. bis 10.04.2000 zum …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Menden Urteil 15.11.2000

Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 09.02.00 auf der …

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 14.11.2000 LS

Bei einem Montagearbeitsverhältnis kann aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung ein Anspruch auf …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2000

Die zulässige Anschlußberufung der Kläger ist lediglich hinsichtlich des Zinsbeginns begründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2000

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen und der Widerklage stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 09.11.2000 zitiert von 1

In der S. Straße in W. fand am 12. März 1994 um 15:45 Uhr ein Verkehrsunfall statt

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Urteil 03.11.2000

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 03.11.2000

Die Klage ist im wesentlichen bis auf einen Teilbetrag des Zins-

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.10.2000 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

Schifffahrtsobergericht Köln Urteil 24.10.2000

Zu Recht hat das Schiffahrtsgericht Duisburg-Ruhrort die Beklagte zur Zahlung von Mietzins i.H.v. 43.077,21 …

Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 18.10.2000 LS zitiert von 1

Der Käufer eines fast neuwertigen Gebrauchtwagens darf erwarten, ein geringfügig genutztes, aber ansonsten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 11.10.2000

Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Prognoserisiko bei der Schadensberechnung auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.09.2000 zitiert von 1

Das beklagte Land ließ im Jahre 1993 einen Neubau für das „J“ (J) der S errichten

Zivilrecht Abgeändert