§ 284 BGB – Rechtsprechung (2.073 Entscheidungen) – Seite 9

LAG Niedersachsen Urteil 19.08.2011 LS zitiert von 1

Die Drohung mit einer einseitigen Vergütungsreduzierung ist widerrechtlich i.S.

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Bielefeld 1. Zivilkammer Urteil 12.08.2011

Der Kläger begehrt Rückabwicklung eines Pferdekaufs

Zivilrecht

LG Köln Urteil 11.08.2011 zitiert von 1

(abgekürzt nach §§ 740 Abs. 2, 313 a ZPO, 26 Nr. 8 EG ZPO)

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 26.07.2011

Die Klägerin entwickelte im Jahre entwickelte im Jahre 2003 ein Kleinteilereinigungsgerät mit der Bezeichnung …

Bau- und Werkvertragsrecht

LG Dessau-Roßlau 2. Zivilkammer Urteil 21.07.2011 LS

Fahrzeugkaufvertrag: Vom Verkäufer eingeholtes Prüfsiegel als positive Beschaffenheitsvereinbarung

Zivilrecht

BGH V. Zivilsenat Urteil 15.07.2011 LS zitiert von 19

Sachmängelhaftung: Verschweigen eines für den Willensentschluss des Käufers nicht ursächlichen Mangels und …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil 06.07.2011 LS

Architektenvertrag: Vergütungsanspruch des Architekten bei einvernehmlicher Vertragsaufhebung

Vereinbarung einer Baukostenobergrenze

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 01.07.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 10.07.2009 auf der Straße …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum 5. Zivilkammer Urteil 01.07.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall vom 10.07.2009 auf der Straße …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 30.06.2011 LS zitiert von 43

Vermögenszuordnung: Veräußerungsgeschäft

im Nachhinein festgestelltes Eigentum · Erlösauskehranspruch · Verfügungsbefugnis der Deutsche Bahn AG · Verzugszinsen

Verwaltungsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte als Betriebserwerberin auf tatsächliche Weiterbeschäftigung sowie auf Zahlung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 24.05.2011

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Urteile Bezug …

Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

ArbG Wuppertal Urteil 12.05.2011 zitiert von 2

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten zu 1), die Wirksamkeit des mit der Beklagten zu 2) …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 02.05.2011 LS zitiert von 5

1) In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von …

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH XI. Zivilsenat Urteil 05.04.2011 LS zitiert von 11

Verbraucherdarlehensvertrag: Hemmung der Verjährung von Ansprüchen des Darlehensgebers nach Gesetzesänderung

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben

ArbG Mönchengladbach Urteil 04.04.2011 zitiert von 1

Eine Anpassungsverpflichtung der Beklagten hinsichtlich der Betriebsrente des Klägers für das Jahr 2010

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart Urteil 29.03.2011

Der am … 1942 geborene Kläger macht materiellen und immateriellen Schaden sowie Feststellung der …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 10.03.2011

Die Kläger verlangen von der Beklagten Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein gebrauchtes Wohnmobil

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 09.03.2011 LS zitiert von 23

Wohnraummiete: Umdeutung einer unwirksamen Vereinbarung über Betriebskostenvorauszahlungen für eine ehemals …

Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die …

Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 28.02.2011 zitiert von 2

Wirksamkeit einer Änderungskündigung, die Zahlung von Schmerzensgeld wegen einer …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 22.02.2011 LS

Werkvertrag: Schadenersatzanspruch wegen Schlechterfüllung eines Gutachtenauftrags

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger hat von der Beklagten durch notariellen Grundstückskaufvertrag vom 30.4.08 (Bl. 12ff GA) das …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 03.02.2011

Nach Darstellung der Klägerin und dem dazu vorgelegten Patientenausweis nebst den zugehörigen Abrechnungen …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Düsseldorf 3. Zivilkammer Urteil 03.02.2011 zitiert von 2

Nach Darstellung der Klägerin und dem dazu vorgelegten Patientenausweis nebst den zugehörigen Abrechnungen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 13.01.2011

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer seit August 2005 bestehenden Unfallversicherung …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 03.01.2011

Die Klägerin fordert überzahltes Rechtsanwaltshonorar zurück

Zivilrecht

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 30.12.2010 LS zitiert von 1

Rückabwicklung eines Kaufvertrages

Rückgewähr angefallener Umsatzsteuer · Ersatz erlittener Wechselkursverluste

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.12.2010

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche und einen Schmerzensgeldanspruch nach Erlass eines Teil- und …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Köln Urteil 23.12.2010

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 20.12.2010 LS zitiert von 1

Gaststättenpachtvertrag: Schadensersatzanspruch des Pächters bei Betriebsbeeinträchtigungen aufgrund von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 17.12.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 42 24 247 sowie des u.a. mit Wirkung für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2010

Mit seiner seit dem 11.01.2000 rechtshängigen Stufenklage verfolgt der Kläger gegen die Beklagte Ansprüche …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Teilurteil 30.11.2010

Streit um Ansprüche aus Baumängelgewährleistung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 25.11.2010

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs. 2, 313a ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2010

In dem Vorprozess vor dem Landgericht Köln, 91 O 72/00, verfolgte die Klägerin gegen die Beklagte einen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Wuppertal 6. Kammer Urteil 18.11.2010 LS

Die Verjährungsfrist für den Urlaubsabgeltungsanspruch beginnt nicht mit dem Schluss des Urlaubsjahres …

Arbeitsrecht

LG Düsseldorf 22. Zivilkammer Urteil 24.09.2010 zitiert von 3

Die Klägerin verlangt mit vorliegender Klage im Urkundenprozess von dem Beklagten Zahlung des Entgelts für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 8. Zivilsenat Urteil 09.09.2010 LS zitiert von 3

Kaufvertrag: Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung bzw. wegen Sachmängeln

Sachmängelrechte bei beiderseitigem Handelskauf

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 01.09.2010

Der Kläger nimmt den Beklagten aus einem Kaufvertrag auf mangelfreie Herausgabe eines Wohnwagens in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf 12. Kammer Urteil 18.08.2010 LS zitiert von 18

Urlaubsansprüche verjähren in drei Jahren (entgegen BAG 11.04.2006 - 9 AZR 523/05 - Juris Rn. 37, 05.12.1995 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Münster Zivilgericht Urteil 17.08.2010

Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung des Kaufpreises für ein von ihm erworbenes Pferd sowie …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 22. Zivilsenat Urteil 13.08.2010

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen am 04.11.2007 unter Ausschluss der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Beschluss 09.08.2010

Der Kläger vermietete mit Mietvertrag vom 05.05.2006 das Objekt A. in B. an die Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 28. Zivilsenat Urteil 05.08.2010 LS

Bei der Rückabwicklung eines Autokaufs richtet sich der Anspruch des Käufers auf Nutzungsersatz für …

Zivilrecht Abgeändert

BGH XI. Zivilsenat Urteil 13.07.2010 LS zitiert von 31

Verjährungshemmung für den Anspruch einer Bank auf Rückzahlung eines Dispositionskredits

Verzugsbegründung durch Verbindung von Fälligstellung und …

Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen

BGH V. Zivilsenat Beschluss 08.07.2010

Grundstückskaufvertrag: Schadenersatzanspruch bei Fehlen einer Baugenehmigung für Teile des Gebäudes

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 3. Senat für Familiensachen Urteil 01.07.2010

Die Parteien streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Nutzungsentschädigung für die …

Familienrecht Abgeändert

LG Köln 29. Zivilkammer Urteil 24.06.2010

Der Kläger befuhr am 02.04.2009 mit dem in seinem Eigentum stehenden Fahrrad gegen 17.oo Uhr die B 51 in …

Zivilrecht

LG Bochum 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 22.06.2010

Der Beklagte, der als selbständiger Vermögensberater tätig ist, war seit Februar 2004 Eigentümer des PKW Audi …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 17.06.2010

Die Parteien streiten um die Berechtigung zum Rücktritt vom Kaufvertrag über eine gebrauchte Segelyacht

Miet- und Kaufrecht