Wirksamkeit einer formularmäßigen Berechtigung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 286 BGB – Seite 134
Bürgerliches Gesetzbuch
19.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 286 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.436 Entscheidungen
Aufsprühen von Grillanzünder auf glimmende Kohlen als …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzwand · Nachbarrecht · Beseitigungsanspruch · Eigentumsrecht · Verzug
Sachen- und Grundstücksrecht
Urheberrechtsverletzung · Schadensersatz · Filesharing · IP-Adresse · Lizenzschadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Klageveranlassung durch vorgerichtliche Geltendmachung des … · Klageeinreichung trotz mieterseits angekündigten … · Kostenentscheidung bei Gewährung einer vermieterseits …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesundheitsbezogene Bewerbung eines Aufenthalts in einer … · Sachverständigenbeweis für eine hinreichende …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Abweichende Regelung der Instandhaltungs- und …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Darlegungs- und Beweislast des Architekten · sekundäre Darlegungslast des Auftraggebers
Zivilrecht
Vorsätzlich falsche Todesnachricht gegenüber einer … · angemessenes Schmerzensgeld
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Irreführende Werbung · Gesundheitsversprechen · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Beworbene Wirkungen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Haftungsverteilung bei Kollision des Wartepflichtigen mit … · Kürzung der Nutzungsausfallentschädigung bei zu langem …
Zivilrecht
Anspruch des Maklerkunden auf Quasideckung bei …
Zivilrecht Abgeändert
Bereitschaftsdienst · Verzugspauschale
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Bereitschaftsdienst · Verzugspauschale
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattung der Sachverständigenkosten über den Nachweis …
Miet- und Kaufrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Krankheitskostenversicherungsvertrag geltend
Erb- und Versicherungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartenmaterial
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer · Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung · Entbehrlichkeit einer Mahnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen vorübergehender Zahlungsstockung und …
Insolvenzrecht Abgeändert