Genehmigungsfähigkeit einer Erklärung eines Bürgermeisters bei einem Verstoß gegen Formerfordernisse
Zivilrecht
Urteile zu § 286 BGB – Seite 155
Bürgerliches Gesetzbuch
19.436 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 286 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.436 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Ausschluss von Unterlassungsansprüchen wegen …
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Veräußerung des restitutionsbelasteten Grundstücks durch den Verfügungsberechtigten aufgrund eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung · Sachmängel bei osmosebedingte Schäden am Schiffsrumpf
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Kosten des Abschleppunternehmens
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Entgeltumwandlung · betriebliche Altersversorgung · Aufklärungspflicht · Schadensersatz · Beitragspflicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Rentenanpassung · Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rentenanpassung · Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Rentenanpassung · Vertretbarkeit · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verkehrsunfall · Gesamtschuldnerhaftung · Sachschadensersatz · Haftpflichtversicherung · Kausalität
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Vertrauendürfen auf ein vorliegendes Sanierungskonzept
Zivilrecht Abgeändert
Widerrufsbelehrung · Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Nutzungsersatz · Fernabsatzvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Ehegattenmietverhältnis · Ausgleichsanspruch · Mietkostenverteilung · Betriebskostennachzahlung · Stromkostenübernahme
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
einschlägige Berufserfahrung · Lehrer · Referendariat · Anrechnung
Arbeitsrecht Abgeändert
Mängelansprüche des Generalunternehmers nach konkludenter … · Nachbesserungsanspruch bzw. Anspruch auf Kostenvorschuss … · Hinweispflichten des Subunternehmers gegenüber …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Anpassung betriebliche Altersversorgung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Nachwirkung · Gesamtzusage
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Behandlung von Mehrkosten durch Änderungswünsche des … · Honoraranspruch für Planänderungen · Vertragskündigung aus wichtigem Grund
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz