Arbeitsrecht
Urteile zu § 286 BGB – Seite 286
Bürgerliches Gesetzbuch
19.446 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 286 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19.446 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Mitberechtigung · Gebrauchsmuster · Arbeitnehmererfindung · Schutzrechte · Übertragung von Rechten
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Irreführende Werbung · Haustürvertrieb · Wettbewerbsrecht · Untervertriebspartner · Vertragskündigung
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Anlehnung an das Beamtenversorgungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Parteierweiterung auf Beklagtenseite · inhaltlicher Wert einer Aussage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Rechtliche Einordnung einer Vereinbarung über die Zahlung … · Abweichen des tatsächlichen Vorbringens einer Partei von …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
keine Hinweispflicht des Leistungsträgers · Selbstständiger · Obliegenheit zur Sicherstellung der zeitgerechten …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Hinweispflicht des Auftragnehmers bei Zweifeln an der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit der Kosten für eine …
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die Feststellung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Die Parteien streiten um Ersatz für verdorbene Clementinen; widerklagend verlangt die Beklagte den …
Zivilrecht Abgeändert
Geständnis im Strafverfahren · Betriebsratsanhörung zur Tatkündigung · Schadensersatz · Irrtum über die Berechtigung zum Vorsteuerabzug
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewährleitungsausschluss im Verbrauchsgüterkauf · Auslegung eines Kaufvertrages über ein „Bastlerfahrzeug“
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
TV-Ärzte/Hessen · tarifliche Ausschlussfrist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Freiwilligkeitsvorbehalt · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen