§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.231 Entscheidungen) – Seite 474

LG Köln Urteil 18.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin hatte unter dem 02.06.1992 mit der Firma T und Partner, Gesellschaft für C mbH Köln einen …

Zivilrecht

LG Kleve die 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve Urteil 18.02.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche auf ausstehende Leasingraten und Schadensersatz nach …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 17.02.2005 zitiert von 2

Werkvertrag: Abnahme der Werkleistung eines Zahntechnikers

Zivilrecht Abgeändert

AG Witten Urteil 17.02.2005

Auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 16.02.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Stuttgart wird gemäß § 540 Abs. …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 16.02.2005

Die Klägerin, ukrainische Staatsangehörige und auch in der Ukraine lebend, ist am

Familienrecht

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 15.02.2005

Die Klägerin zu 2) ist bei der Klägerin zu 1) angestellt

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.02.2005 zitiert von 1

Auf eine Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht Abgeändert

AG Pforzheim Urteil 14.02.2005

Urteil ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 11.02.2005

Die Parteien streiten um den Anspruch der Klägerin auf Auszahlung ihrer Vergütung und das Bestehen von …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 11.02.2005 zitiert von 1

(BGB - §§ -Angaben beziehen sich auf die zwischen dem 1.9.2001 und dem 31.12.2001 geltende Gesetzesfassung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 11.02.2005

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Nordhorn Urteil 10.02.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadensersatz aus dem Gesichtspunkt der Verletzung der elterlichen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2005 zitiert von 3

Der Kläger ist Verwalter der Wohnungseigentumsanlage E-Straße in F, die von der Beklagten im Jahre 1996 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 10.02.2005 zitiert von 1

Der Kläger ist Halter und Eigentümer eines Pkw der Marke Mercedes Benz E 320 mit dem amtlichen Kennzeichen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2005

Der am 26.7.1991 geborene Kläger ist der Sohn der Beklagten

Familienrecht Teilweise aufgehoben

OLG Stuttgart Urteil 10.02.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten als Insolvenzverwalter nach rechtskräftigem Räumungsurteil den Ersatz der …

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 10.02.2005

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche aus einem Unfall am 12.07.2002 gegen 10:20 Uhr auf dem Gelände der …

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 09.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin bzw. die ursprüngliche I2 GmbH und Co

Zivilrecht

LG Köln Urteil 09.02.2005

Die Klägerin zahlt als zuständige Berufsgenossenschaft infolge von zwei Arbeitsunfällen dem Arbeitnehmer M …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 09.02.2005

Die Klägerin verlangt Schadensersatz bzw. Erstattung von Sanierungskosten im Zusammenhang mit einem …

Zivilrecht

LG Kleve Urteil 09.02.2005 zitiert von 3

Die Klägerin macht Ansprüche aufgrund angeblicher ärztlicher Behandlungsfehler geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 07.02.2005 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall

Ansetzen zum Überholen trotz unklarer Verkehrslage und …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 03.02.2005

Der Antragsteller wendet sich mit seiner Beschwerde dagegen, dass die Rechtspflegerin es in dem angefochtenen …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 03.02.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Milchlieferungsvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 03.02.2005 zitiert von 2

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2005 zitiert von 29

Der Kläger ist Steuerhauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO) und hat vier unterhaltsberechtigte Kinder

Verwaltungsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen im Rahmen eines …

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 01.02.2005

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Bekämpfung des unlauteren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen der Entwendung des PKW Daimler Chrysler Cherokee …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.02.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Teilzahlung aus einer Bürgschaftserklärung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Die A AG und ihre Tochtergesellschaften (im Folgenden: A –Gruppe) befanden sich Ende 1994 in finanziellen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Das Landgericht hat die Klage zu Unrecht als schon dem Grunde nach unbegründet abgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Heidelberg Urteil 28.01.2005

Die klagende Versicherung macht gegen den Beklagten, der als Sachverständiger für Kfz-Schäden tätig ist …

Zivilrecht

LG Kassel 12. Zivilkammer Urteil 28.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte, die in „„ das Hotel „…“ betreibt, auf Zahlung restlichen Werklohns und auf …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 28.01.2005

Die Klägerin klagt aus abgetretenem Recht des Herrn Prof. Dr. med

Zivilrecht

ArbG Köln 1. Kammer Urteil 27.01.2005 zitiert von 1

Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und Zahlungsansprüche sowie einen von der Beklagten gestellten …

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Urteil 27.01.2005

A) Der Kläger, Insolvenzverwalter über das Vermögen der G... S... GmbH, fordert unter Berufung auf die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.01.2005 zitiert von 2

Die beklagten Eheleute sind die Eltern des minderjährigen Schülers A. A war im Schuljahr 2003/2004 Schüler …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 27.01.2005

Die Parteien streiten um die zutreffende Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 27.01.2005

Die Kläger sind Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft der Wohnanlage … zu einem Miteigentumsanteil …

Zivilrecht

VG Karlsruhe Urteil 26.01.2005 zitiert von 34

Angemessene kinderbezogene Besoldung des Klägers, der Vater von drei (in den Jahren 1991, 1993 und 1997 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

AG Dorsten Urteil 26.01.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

VG Karlsruhe Urteil 26.01.2005 zitiert von 25

Die Beteiligten streiten um die Höhe des kindbezogenen Familienzuschlags für das dritte und vierte Kind des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Stuttgart Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

LAG Niedersachsen Urteil 26.01.2005 LS

Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag bedarf die Aufhebung eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 25.01.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadenersatz aus einem Verkehrsunfall vom 20.04.2003 auf der B 42 in Leutesdorf

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 25.01.2005

Nach näherer Maßgabe des § 6 der Gesamtbetriebsvereinbarung zur Altersteilzeit vom 20.12.2001 (- folgend: GBV …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 24.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 6. …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.01.2005

Die Klägerin führte im Auftrag der Beklagten den Bau von Entwässerungsanlagen durch

Zivilrecht Abgeändert