§ 288 BGB – Rechtsprechung (26.231 Entscheidungen) – Seite 477

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004 zitiert von 1

Die Parteien - die Kläger als Lizenzgeber und die Beklagte als Lizenznehmerin - schlossen am 25.9.2001 eine …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 02.12.2004

Die Klägerin, eine Bank, macht gegenüber dem Beklagten einen Anspruch auf Rückzahlung eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2004

Der Kläger begehrt Zahlungen aus einem mit einer Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 1., der X (nachfolgend …

Zivilrecht

AG Aachen Richter am Amtsgericht Urteil 30.11.2004

Die heute xx Jahre alte Klägerin war Patientin bei der Beklagten, einer Kieferorthopädin

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 30.11.2004

Der Kläger verlangt von der Beklagten aus abgetretenem Recht Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Zivilrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 29.11.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Erstattung von Sozialhilfe in Anspruch, die er im Zeitraum vom 1. November …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2004

Die Beklagte ist gegenüber dem Kläger und seiner Ehefrau aus dem Gesichtspunkt der Sekundärhaftung nach …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.11.2004 LS

§§ 377 HGB, 439 BGB

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 25.11.2004

Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 14.418,95 € ( in Worten: vierzehn-tausendvierhundertachtzehn 95 …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 25.11.2004

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 25.11.2004

Von der Wiedergabe eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 24.11.2004 LS

Dem Scheinvater, der seine durch Anerkenntnis begründete rechtliche Vaterschaft erfolgreich angefochten hat …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.11.2004

Der am ####1961 geborene Kläger stürzte am 2.12.1998 bei einem Arbeitsunfall vom Dach

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 24.11.2004 zitiert von 10

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz nach einem aus ihrer Sicht gescheiterten Erwerb einer …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 23.11.2004

Die Klägerin vertreibt unter der Bezeichnung "Yxz" eine Salbe mit Bestandteilen der Waidpflanze

Zivilrecht

AG Landstuhl Urteil 23.11.2004

Dem Kläger steht gegen die Beklagten kein Anspruch auf weiteren Schadensersatz, nämlich Zahlung von …

Zivilrecht

LG Bochum Urteil 23.11.2004

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen im Geschäftszweig Lieferung und Montage von Bauelementen

Zivilrecht

AG Esslingen am Neckar Urteil 19.11.2004

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, welcher sich am 01.02.2003 gegen 13:10 Uhr …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2004

Die Klägerin macht gegen den Beklagten, den Geschäftsführer der X, Schadensersatzansprüche aus unerlaubter …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 18.11.2004 zitiert von 2

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall

Glatteisunfall im Folgeverkehr

Zivilrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2004 zitiert von 3

Die klagende Stadt A. begehrt von der beklagten Stadt B. die Erstattung von Sozialhilfe, die sie einer …

Verwaltungsrecht

LG Köln Urteil 17.11.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Rückzahlung von Versicherungsleistungen, die sie aufgrund eines …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 17.11.2004

Schadenersatzanspruch wegen arglistigen Verschweigens von Mängeln beim Kauf eines Hausgrundstücks

Ausschluss eines Abzugs "neu für alt" aus Billigkeitsgründen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 16.11.2004

Die Klägerin ließ bei den Beklagten eine Fehlsichtigkeitskorrektur im sog. Lasik-Verfahren durchführen

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.11.2004

Die Parteien streiten um Arbeitsvergütung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 15.11.2004

Von der Darstellung eines Tatbestands wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Waldshut-Tiengen Urteil 12.11.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage Ansprüche auf die Zahlung eines restlichen Schmerzensgeldes in Höhe von …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 12.11.2004 zitiert von 3

Ob sich der Beklagte am 15.04.2004 im Rahmen

Zivilrecht

AG Göppingen Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin als KfZ-Haftpflichtversicherung eines Unfallverursachers …

Zivilrecht

AG Esslingen am Neckar Urteil 12.11.2004

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem beendigten Mietverhältnis

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 11.11.2004

"Scheck über 35.000,00 EUR****Suchmeldung***

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.11.2004 LS

Zu den Voraussetzungen einer Zahlungsaufforderung zur Auszahlung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern.

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach 3. Zivilkammer Urteil 10.11.2004 zitiert von 2

Mit Vertrag vom 16./20.07.1998 übernahm der Beklagte von der Klägerin mit Wir kung zum 01.08.1998 eine …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 10.11.2004

A. Der am 13.4.1980 geborene Kläger erlitt am 6.8.1998 einen Verkehrsunfall, bei dem er im Bereich der linken …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2004 zitiert von 1

Der Kläger als Träger der Sozialhilfe nimmt die Beklagte aufgrund gemäß § 90 BSHG übergeleiteter Ansprüche …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.2004 zitiert von 8

(Anstelle von Tatbestand und der Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 10.11.2004 LS

Nach der Versorgungsordnung der Fa.

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf 1. Zivilkammer Urteil 09.11.2004

Bei der Klägerin, die vormals unter der Bezeichnung „F2 GmbH“ firmierte, handelt es sich um die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hagen Urteil 05.11.2004

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Waiblingen Urteil 05.11.2004

Schadensersatzansprüche aufgrund eines Verkehrsunfalls, der sich am 12.02.2004 gegen 6:30 Uhr auf der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 05.11.2004

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Zivilrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.11.2004 zitiert von 6

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 04.11.2004

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma xx GmbH in aa Ansprüche aus übergegangenem Recht wegen …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 04.11.2004

Zwischen den Parteien ist der Zugewinnausgleich streitig

Familienrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 03.11.2004

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung, die Leistung von Arbeitsvergütung …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 02.11.2004

Der Kläger ist Architekt der Architektengruppe L. , die in den Jahren 1997 und 1998 für die Wohn-Bau S. GmbH …

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 02.11.2004

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2004

Zum Teil beruht das Urteil des Landgerichts auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO), die nach § 529 ZPO zu …

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 29.10.2004 zitiert von 2

Mit der Klage macht die Klägerin gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aus Verletzung einer …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 29.10.2004

Der Kläger ist 86 Jahre alt

Zivilrecht