Urteile zu § 291 BGB – Seite 11

Bürgerliches Gesetzbuch

13.167 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

13.167 Entscheidungen

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Scraping auf Social-Media-Plattform

Immaterieller Schaden bei einem Kontrollverlust über eine …

Zivilrecht Abgeändert
LG Frankfurt am Main 6. Kammer für Handelssachen Urteil
Werbung mit CO₂-Neutralität bei Smartwatch

Irreführende Werbung · CO₂-Neutralität · Wettbewerbsrecht · Verbraucherschutz · Umweltkennzeichnung

Zivilrecht
VG Braunschweig Urteil LS zitiert von 1
Auflagen i.S.d.
Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Zulässigkeit einer Klage auf Zahlung der Aufwandspauschale · kein Erfordernis der vorherigen Durchführung des … · Anerkenntnis während oder nach dem Erörterungsverfahren · gesetzgeberische Intention der Einführung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 12. Kammer Urteil LS
MTV Einzelhandel Brandenburg

Mehrarbeitszuschläge · Auslösegrenze · Teilzeitbeschäftigte

Arbeitsrecht Abgeändert