Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 291 BGB – Seite 204
Bürgerliches Gesetzbuch
13.187 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.187 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit des BSSichG inklusive § 130a SGB 5 · kein Schutz der Erwerbschancen von Apothekern und anderen … · Höhe des Zinsanspruches
Sozialrecht
Fehlende Aufklärung über mangelnde Fungibilität der …
Delikts- und Haftungsrecht
Schadensersatzanspruch wegen Verwendung des eingezahlten …
Zivilrecht Abgeändert
Betriebskostenabrechnung · Heizkostenabrechnung · Mietvertrag · Nachzahlung · Vorauszahlungen
Miet- und Kaufrecht
Kürzung des Abfindungsanspruch des ausgeschiedenen … · Bewertung des Vermögens einer LPG
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verordnung von Arzneimitteln nach Beendigung der … · Rechtmäßigkeit der Altersbeschränkung
Sozialrecht
Die Parteien streiten um die Höhe des dem Kläger zustehenden restlichen Schadensersatzes aus einem …
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Der Kläger nimmt die beklagte Bank im Wege des Schadensersatzes auf Rückabwicklung einer teilweise …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vorrang der gerichtlichen Durchsetzung von Rechten des …
Miet- und Kaufrecht
Kostenvorschuss für ungeeignete Mängelbeseitigungsmaßnahmen · Vermietereinwand einer Überschreitung der "Opfergrenze"
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zurückbehaltungsrecht des Vermieters an Mietkaution wegen …
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Prozesszinsen bei Erlösauskehr
Verwaltungsrecht
Anschubfinanzierung · Recht auf Überprüfung der betroffenen Verträge · Erforderlichkeit der einbehaltenen Mittel · Höhe der Prozesszinsen für den Rückzahlungsanspruch des …
Sozialrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
A. Die Klägerin verlangt von den Beklagten als Gesamtschuldner 100%igen Schadensersatz wegen eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Schriftform bei Unterzeichnung der Kündigung durch nur …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs und Anspruch auf …
Steuerrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Darlegungslast bei Verstoß gegen das … · Bestimmtheit der Begriffe "Verwaltungskosten" und "Kosten …
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht