Zivilrecht
Urteile zu § 291 BGB – Seite 95
Bürgerliches Gesetzbuch
13.181 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 291 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13.181 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Ersatzansprüche des öffentlichen Auftraggebers wegen des …
Kartellrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht
Honorar für ermächtigte Ärzte im Krankenhaus
Arbeitsrecht Abgeändert
Abtretbarkeit von Vergütungsforderungen eines … · Erstreckung einer vor Insolvenzeröffnung von dem Schuldner … · unwirksamer Erwerb künftiger Forderungen durch den …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Ersatzansprüche des öffentlichen Auftraggebers wegen des …
Kartellrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Schadenersatzanspruch aufgrund des Verlustes wertvoller …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Form der Rückabwicklung nach einem Autokauf im …
Zivilrecht
unerlaubte Handlung · Kapitalanlage · Falschdarstellung · Schadensersatz · Geschäftsführerhaftung
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht
Miet- und Kaufrecht
Schadenersatzanspruch gegen den Hersteller wegen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Verkehrsunfall · Schadensersatz · StVG · Verschuldensverteilung · Erfüllung durch Leistung
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Zahlung vorgerichtlicher Abmahnkosten in Anspruch
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung · Zustimmung zum Versicherungsbeginn vor Ablauf der … · Berechnung des Rückkaufswerts · Richtlinienkonformität der nationalen Vorschriften über die …
Zivilrecht Aufgehoben
Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …
Zivilrecht
Zugang einer Willenserklärung · Taschengeldanspruch · Passivlegitimation
Arbeitsrecht Abgeändert
Kostenvorschussanspruch zur Mängelbeseitigung trotz …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht