§ 2 BGB – Rechtsprechung (3.484 Entscheidungen) – Seite 70

OLG Köln Urteil 19.06.1996 zitiert von 1

Die Berufung der Beklagten ist zulässig, insbesondere ist sie frist- und formgerecht eingelegt und in der …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 19.03.1996

Die Parteien sind seit dem 28.08.1967 verheiratet

Familienrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 27.02.1996

Der Kläger ist Inhaber des mit Wirkung auch für die Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen …

Zivilrecht

VGH Hessen 11. Senat Urteil 21.11.1995 zitiert von 2

Anpassung des Kindesnamens bei Kindern aus geschiedener Ehe nach Wiederverheiratung des sorgeberechtigten …

anders als bei minderjährigen · Kindern nicht erleichtert möglich

Verwaltungsrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.06.1995 LS

Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Unterhaltspflichtiger im Ausland · Umrechnung von ausländischen Währungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Hessen 6. Senat Urteil 23.02.1995 zitiert von 1

Eingriff in die Forschungsfreiheit eines Hochschullehrers durch die Tätigkeit einer vom Dekan eingesetzten …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen (Land) Beschluss 27.09.1994

Außerordentliche Kündigung – Kündigungsfrist

Zurechnung der Kenntnis maßgebender Tatsachen des … · Frist für Zustimmungsersetzung

Verwaltungsrecht

OLG Köln Urteil 26.01.1994

Allerdings hat sie nur in der Höhe, nicht auch zum Grund Erfolg

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 31.08.1993 zitiert von 1

Der Klägerin zu 1) steht gegen die Beklagten ein Anspruch auf Zahlung von 180.000,00 DM Schmerzensgeld bis …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 14.07.1993

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 11.06.1993

- Von einer Darstellung des Tatbestandes wurde abgesehen (§ 543 ZPO) -

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 10.06.1993

Der Kläger hat zwar zulässig im Wege der gewillkürten Prozeßstandschaft neben der Geltendmachung eigener …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Hessen 12. Senat Beschluss 16.03.1993 zitiert von 3

(Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung der Aufenthaltsgenehmigung bei formell legaler Einreise und …

zum Erfordernis der Volljährigkeit in AuslG 1990 § 18 Abs 1 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Urteil 03.02.1993

Abhängigkeit der Milchrente von der Verpächtereinwilligung

Zuordnung der Referenzmenge nach Ablauf des Pachtvertrages

Verwaltungsrecht

StGH Hessen Beschluss 11.11.1992 LS

StGH Wiesbaden: unzulässige Grundrechtsklage eines Minderjährigen

Verfassungsrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 16.09.1992 zitiert von 1

Reiserecht: Seekrankheit infolge stürmischer See kein Reismangel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 11.06.1992

Die Klägerin macht aus übergegangenem Recht (§ 116 SGB X) Schadensersatzansprüche nach einem Arbeitsunfall …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.05.1992

Die Kläger nehmen den Beklagten wegen angeblicher ärztlicher Fehler im Zusammenhang mit der Heilbe-handlung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1992

Entgegen der Auffassung des Landgerichts kann die Klägerin gemäß §§ 823 Abs. 1, 2, 1004 BGB analog verlangen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.06.1991

Die in prozessualer Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers konnte in der Sache keinen Erfolg haben

Zivilrecht

VGH Hessen 12. Senat Urteil 27.05.1991 zitiert von 2

Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit

eheliches Kind einer Deutschen, Versäumung der …

Verwaltungsrecht

LG Münster Zivilkammer Urteil 30.01.1991

Die Beklagten sind der Klägerin aus einem Unfallereignis vom 02.05.1987 in #### W zu 100 % …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 19.12.1990

Aus dem zwischen den Parteien zustande gekommenen anwaltlichen Geschäftsbesorgungsvertrag steht der Klägerin …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen 2. Zivilkammer Urteil 26.10.1990

Die Klägerin ist u.a. als Immobilienmaklerin tätig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.11.1988

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Schadensersatz wegen ärztlicher Fehler bei der Behandlung der am 19. …

Zivilrecht Abgeändert

AG Essen Urteil 19.11.1987

Der Beklagte befand sich am 09.12.1985 in augenärztlicher Behandlung beim Kläger

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.07.1987

Versorgungsausgleich: Ausschluss eines Bagatell-Anrechts

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 29.04.1987 zitiert von 1

Die Beklagten pachteten gemäß einem vom 1. April 1979 datierenden "Pachtvertrag" (Blatt 68 bis 71 GA) den vom …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Beschluss 12.03.1987

Die formellen Voraussetzungen zur Annahme des Kindes XX durch die Eheleute X sind gegeben

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 28.11.1986 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des Klägers wegen Verletzung der Streupflicht durch die …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 26.06.1985 zitiert von 1

Am Abend des 12. September 1980 kam der Beklagte zu 3), der keine Fahrerlaubnis besaß, bei xxx auf der xxx in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.1982

Die am 31. Januar 1962 geborene Klägerin ist die eheliche Tochter der Beklagten

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 15.10.1981

Die am ... in Bad ... geborene Beteiligte zu 1) ist das nichteheliche Kind der Beteiligten zu 2)

Zivilrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 20.09.1979 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger eine unbefristete und uneingeschränkte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen