LAG Schleswig-Holstein 3. Kammer Urteil
Auslegung des Vertrages
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Grundsatz der kundenfeindlichsten Auslegung · Folgen der Einbeziehung eines nicht ersatzfähigen Schadens …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil zitiert von 1
Anwendbarkeit von Tarifverträgen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Düsseldorf 10. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
AGB-Recht · fehlerhaftes elektronisches Dokument
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BAG 3. Senat Urteil
AGB-Recht
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Rüge eines Mieters nach § 556g als geschäftsähnliche … · Wirksamkeit der Berliner Mietenbegrenzungsverordnung
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
AG Köln Beschluss
SG München Beschluss
AG Hamburg Urteil zitiert von 7
AG Leverkusen Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Annahmeverzugsvergütung
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
sachliche Rechtfertigung
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Dortmund Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Klage abgewiesen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 30
konstitutive Regelung · Tarifwechselklausel
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
LG Darmstadt 19. Zivilkammer Beschluss
Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil
Vergütung von Überstunden · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Zweibrücken 1. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
LG Berlin 15. Zivilkammer Urteil
Anwendbarkeit deutschen Rechts · irreführende Werbung für einen Onlineshop mit dem … · persönliche Haftung des Geschäftsführers einer deutschen …
LG Mannheim 11. Zivilkammer Urteil zitiert von 33
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Hinweispflicht bei Keyless Go-System
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Gießen 2. Zivilkammer Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Klage abgewiesen
LG GieBen Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Oldenburg Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG 13. Zivilsenat Urteil
Rückabwicklung des Vertrags bei fehlender Erlaubnis zum …
Bank- und Kapitalmarktrecht ✓ Abgeändert
KG 14. Zivilsenat Urteil
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Detmold Zivilkammer Urteil
LG Bochum Urteil
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Hamm 4. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen