offene Formulierung einer Vertragsstrafenklausel · Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts zur Unzeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Rechtswirksamkeit einer Übereignungsklausel zugunsten des …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
AG Frankenthal (Pfalz) Urteil
Vertragsverlängerung durch überraschende Klausel
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Unangemessene Benachteilung durch dynamische Verweisung auf …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Tarifbindung · Günstigkeitsprinzip · Sachgruppenprinzip
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LG Dortmund Urteil
Gesellschaftsrecht
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Frankenthal (Pfalz) 3. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 1
Heimarbeitsverhältnis
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Überschussanteile
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Dortmund Urteil zitiert von 3
OLG Düsseldorf Beschluss
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Urteil zitiert von 1
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
Angabe von Netto-Preisen · Bestätigung der Kenntnisnahme von den Allgemeinen …
LG Braunschweig Urteil zitiert von 2
Bau- und Werkvertragsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 4. Kammer Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Kiel 1. Zivilkammer Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VGH Hessen 6. Senat Beschluss
Einlagengeschäft · Kreditwesengesetz · Sofortvollzug · Aufschiebende Wirkung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Kleve Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
AG Schorndorf Urteil
Rückzahlungsanspruch gegen den atypisch stillen …
Zivilrecht – Klage abgewiesen
LG Aachen Urteil
Gesellschaftsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
OLG Hamm Urteil
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
OLG Hamm Urteil zitiert von 1
Ausschüttung · Kommanditgesellschaft · Gesellschaftsvertrag · Kapitaldienst · Rückforderungsanspruch
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Köln Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Urteil zitiert von 2
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil zitiert von 59
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LSG NRW Urteil zitiert von 5
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
BAG 4. Senat Urteil
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG 9. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Begriff des Letztverbrauchers · Auslegung der Vereinbarung zwischen …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer die Abnahme des Gemeinschaftseigentums … · Mängelhaftung bei unwirksamer Abnahmeklausel
Bau- und Werkvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
Auslegung und rechtliche Einordnung der Angabe "Datum der … · Überprüfung erstgerichtlicher Vertragsauslegung durch das …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Bezugnahmeklausel · Ausschlussfrist
Verweisungsklausel · Zeitarbeit
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
BGH II. Zivilsenat Beschluss zitiert von 10
Gesellschaftsrecht