§ 307 BGB – Rechtsprechung (9.323 Entscheidungen) – Seite 181

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2006

Wirksamkeit mehrerer Kündigungen, über einen Weiterbeschäftigungsantrag des Klägers sowie über einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 11.01.2006

Die Parteien streiten im Wesentlichen um die zutreffende Eingruppierung nach dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 10.01.2006 zitiert von 1

Am 20.08.1998 schlossen die Klägerin, damals noch firmierend als C2 & C3 Bauaktiengesellschaft und die E3 & X …

Zivilrecht

ArbG Bochum Urteil 05.01.2006

Die Parteien streiten um den Fortbestand einer befristeten Erhöhung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 04.01.2006

Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses auf Grund der zwischen den Parteien Ende September 2003 zum 01.10.2003 …

Arbeitsrecht

AG Viersen Urteil 30.12.2005 zitiert von 1

Er nimmt den Beklagten als Patienten auf Zahlung entgangenen Honorars mit der Begründung in Anspruch, der …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 29.12.2005

Für die Einzelheiten des Sachverhalts wird auf das landgerichtliche Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.12.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.12.2005

Die Parteien streiten um den Fortbestand des von der Klägerin zum 31.12.2004 gekündigten Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Essen Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Ob der Kläger Aktienbezugsrechte wirksam ausgeübt hat bzw. noch ausüben kann und ob die Beklagte dem Kläger …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Essen Urteil 22.12.2005 zitiert von 1

Ob der Kläger Aktienbezugsrechte wirksam ausgeübt hat bzw. noch ausüben kann und ob die Beklagte dem Kläger …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2005

Die Parteien streiten um rückständige Miete für den Monat April 2004 in Höhe von 22.909,62 €

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum Urteil 20.12.2005

Die Parteien streiten um eine Forderung aus einer KFZ-Kaskoversicherung für das Geschäftsjahr 2004

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem zwischen den Parteien bestehenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Ob aufgrund wirksamer Befristung zum 31.03.2005 die Teilzeittätigkeit der Klägerin geendet hat

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 13.12.2005

Der Kläger macht Rückzahlung des Kaufpreises nach Rücktritt von einem Vertrag über den Erwerb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 08.12.2005 LS zitiert von 4

Ein Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 BGB liegt nicht vor, wenn der Gegenstand eines …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 02.12.2005 zitiert von 7

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen und die weitergehende Berufung zurückgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 30.11.2005

Die Parteien streiten um die Arbeitsbedingungen, welche für das Beschäftigungsverhältnis maßgeblich sind

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 25.11.2005 LS zitiert von 1

Die von den verschiedenen Versorgungsanstalten des öffentlichen Dienstes gewährte Zusatzversorgung ist zum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 25.11.2005

Die Klägerin, ein Flugzeugunternehmen mit Sitz am Flughafen K , und der Beklagte, ein Pilot, streiten um die …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm 11. Kammer Urteil 24.11.2005 LS

Die am 24.01.2003 vereinbarte Befristung des Arbeitsverhältnisses einer wissenschaftlichen Angestellten auf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 24.11.2005

Mit ihrer Klage verlangt die Klägerin, welche aufgrund schriftlichen Arbeitsvertrages als Verkäuferin im …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 24.11.2005

Die Klägerin wendet sich gegen die Befristung ihres Arbeitsvertrages vom 24.01.2003 auf den 29.02.2008 und …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Zwischen den Parteien besteht ein Mietvertrag über das Ladenlokal im Erdgeschoss des Hauses XXX-Str. in …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.11.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht, soweit die Klage abgewiesen wurde, auf einer Rechtsverletzung gemäß …

Zivilrecht

ArbG Köln Urteil 17.11.2005 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger aktuell und künftig Altersversorgungsleistungen erbringen muß

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 10.11.2005 LS zitiert von 1

Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen im Online-Versandhandel

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Urteil 10.11.2005 zitiert von 4

T a t b e s t a n d : Der Verfügungskläger (im folgenden : Kläger) wird von den Beklagten .xx

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 09.11.2005

Vergütungsansprüche der Klägerin für die Zeit vom 20.12.2004 bis zum 31.12.2004

Arbeitsrecht

AG Kerpen Beschluss 08.11.2005

Der Kläger hat die Beklagte auf Deckungsschutz in Anspruch genommen

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 08.11.2005

Die als schwerbehindert anerkannte Klägerin wendet sich gegen die Berechnung der Betriebsrente, die sie von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 03.11.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.11.2005

Mit Recht hat die Beklagte gegenüber den mit der vorliegenden Klage geltend gemachten wechselrechtlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.10.2005

Die Parteien streiten um die Rückabwicklung einer Beteiligung der Klägerin als atypisch stille …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Köln Urteil 26.10.2005

Annahmeverzugsansprüche der Klägerin aus übergegangenem Recht

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 20.10.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten um Feiertagsbezahlung für den 25. und 26.12.2003

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Oberhausen Urteil 20.10.2005

Der Kläger war vom 05.01.2005 bis zum 30.06.2005 als Lizenz-Fußballspieler bei dem Beklagten beschäftigt

Arbeitsrecht

OLG Koblenz Urteil 17.10.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin gegen den Beklagten auf Mietzinszahlungen, die diese aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.10.2005

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf den Tatbestand des landgerichtlichen Urteils Bezug genommen …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hessen 12. Kammer Urteil 14.10.2005 LS

Abgeltungsklausel in einem Aufhebungsvertrag

Auslegung · Dienstwagenüberlassungsvertrag · Gebrauchsvorteil · ungerechtfertigte Bereicherung

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.10.2005 zitiert von 1

Von einer Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen (§§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.09.2005

Der Kläger begehrt mit der Klage u.a

Zivilrecht Abgeändert

LAG Hessen 8. Kammer Urteil 21.09.2005 LS

Arbeitsvertragliche zweistufige Ausschlussfristen mit einer Klagefrist von 3 Monaten sind gem. § 310 Abs. 4 …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 09.09.2005

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob das zwischen ihnen zum 15.02.2000 begründete …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Karlsruhe Urteil 06.09.2005 zitiert von 1

Der Beklagte hatte an die Kläger seine im Anwesen S str. ... im

Zivilrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 30.08.2005

Mit der am 16.09.2004 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage hat der Kläger für das Jahr 2003 ein 13. …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 25.08.2005

Wegen des Tatbestands wird auf die Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen, § 540 ZPO

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 23.08.2005 zitiert von 3

Bestehen eines Darlehensrückzahlungsanspruchs der Klägerin

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen